#news #nachrichten #bundesregierung #deutschland #olafscholz #spd #fdp #grüne

Ich gratuliere der Koalition der Zukunft aus SPD FDP und Grünen unter Regierungschef Olaf Scholz zum Beginn der Koalitionsverhandlungen.Vielleicht gelingt es den Parteien ja wirklich als Anwälte der Bereiche Soziales Okonomie und Ökologie diese Aspekte problemlösend unter einen Hut zu bringen wie ich allerdings schon Ende der 80 Jahre als Ober Juso in BWL an der LMU München Universität gefordert habe. Wir erleben in Deutschland den Übergang von einem auf zwei grossen Parteien basierendem System mit einem kleinen Koalitionspartner hin zu einem politischem VEKTOR System in dem mehrere Parteien die genaue Richtung und die Intensität des Regierungskraft differenzieren bzw bedingen.Wenn es funktioniert wird der Bürgerwille damit verantwortungsvoll aber sogar differenzierter representativ wiedergegeben.Das Vorgesprächpapier list sich soweit bekannt gut an.Ans Werk und frohe zügige Regierungsbildung.Es scheint mir jetzt der richtige Zeitpunkt zu srein ausserdem meine Justizreform Vorschläge zu posten und damit allgemein zur Diskusion zu stellen.Auf Redundanzen habe ich natürlich verzichtet….Euer Oliver

Deutsche Justizreform Anregung 2021 von Oliver Frederic Dieck ( A – O ):

A) Etwa 2/3 der geltenden Grundrechte des Bürgers sind inzwischen durch höchstrichterliche Rechtsfortbildung also des Bundesverfassungsgerichts ausgestaltend niemals contra legem entstanden.Diese Rechte oftmals in Demonstrationen verlangt stehen aber nicht im GG Text sondern im Kommentar dazu der das juristisch korrekt erklärt und die entsprechenden Urteile nennt.Nicht Juristen haben davon keine Ahnung.Das geschriebene Recht hinkt bei gleicher Geltung um mehrere Dekaden hinterher weil man für eine Änderung des Rechtstextes eine 66% Mehrheit in beiden Häusern Parlament und Bundesrat braucht.Ein Mindestmass steht im Studienkommentar Jarras Pieroth GG Kommentar Taschenbuch.Für Recherchen empfielt der Süddeutsche und der leicht konservative zumindest den grössten Kommentar Maunz Dürig Lerche Herzog…Ein Hinweis darauf im einleitenden Rechtstext als Empfehlung einen Kommentar mit Urteilen zu konsultieren wäre als Mindestmaas hilfreich. Zudem sind veles Juristischen Gepflogenheiten sind anders als der Bürger mässiger Bildung es erwartet.So hat der juristische Monat oft 28 Tage.Es ist aber stets von einem Monat die Rede. Die meisten juristischen Konflikte werden in Deutschland durchVerfristung und andere Formmängel entschieden und nichtmateriell in der Sache (!)Die Form hat aber dem materiellen Recht nur zu dienen.So verlangt soigar die EU charta / Eu Verfassung eiunen tatsächlich wirksamen Rechtsbehelf.

B) In Artikel 3 GG heisst es alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.Dies wendet sich gegen das Dreiständerecht.Es gibt aber kommunistische Denker die daraus ableiten es gäbe einen Rechtsanspruch auf tatsächliche Gleichheit in allen Daten und FähigkeitenDas ist nicht der Fall.Nur auf Wilkürfreiheit und sachlich korrekte Behandlung ohne unsachliche Diskriminierung wobei verbotene Dikriminierungsgründe noch erheblich aufgezählt sind.Das Wort Rasse zu streichen ist im Rechtstext zwar möglich wie man auch eine andere konkretere Formulierung im Strafrecht für Niedrige Bewegründe finden könnte.Streicht man diese Begrifflichkeiten aber gigt es ein verherendes Rechtschutzdefizit.Auch in der EU Verfassung und auf UN Ebene ist Diskriminierung nach der Rasse mit diesem Wort verboten.Also halte ich es für eine lächerliche Unreife oder den Streit um des Kaisers Bart.

C) In Deutschland gibt es eine ungehörige Rechtslücke bzgl de Art 3 GG.Zwar hat jeder Anspruch auf pflichtgemässe Ermessenausübung der Behörden und absolute Willkürfreiheit ( sonst ex tunc nichtig ohne Verfahren ).In Universität und Schulen istt dies aber erst einklagbar wenn dies sogenannte Aussenwirkung hat.Das heisst der betroffene von der Schule fliegt.Denn das gilt als satzungsgemässes Innenrecht gleich der Vereinssatzung eines Hundezüchtervereins oder des kanonoischen Rechts der katholischen Kirche nach innen.Dazu gibt es in Bayern noch die Möglichkeit automatisch von Schule oder Hochschule verwiesen zu werden durch Ablauf der Regelstudienzeit durch bewusstes ausbremsen zB politischer Gegner etwa der SPD….Das widerspricht natürlich zutiefst dem Sinn des Art 3 GG sowie Art 5 Kunst und Wissenschaftsfreiheit ja sogar Art 12 GG Berufsfreiheit. Das muss korrigiert werden.

D) In Deutschland besteht eine erhebliche Rechtslücke des Strafrechts.Zwar ist nach § 26 STGB der Aufhetzter oder Anstifter potentiell so strafbar wie der ausführende Täter im Extremfall nach der Tat Herrschaftslehre animus auctoris , wenn dem Angestifteten Werkzeugeigenschaft ohne eigene zurechnungsfähigen Tatvorsatz in Schuldfähigkeit zugebilligt werden muss. .In dem äusserst häufigen Fall der vorsätzlichen Provokation zu Fehlverhalten als Finte ( Polizeiliches oder in rechten Kreisen übliches Heizen ) oder als Schein Rechtfertigung für vermeintliche Notwehr ist mirjedoch kein einschlägiger Paragraph bekannt.Tatsächlich ist dieses Verhalten auch schwer zu fassen und sinnvoll abzugrenzen.Problematisch sind auch kulturell unterschiedliche Auffassungen was unehrenhaft ist und Provokation sein könnte.Als Leitlinie schlage ich zumindest vor das dann die Anwendung der Notwehrregel als Rechtfertigungsgrund generell durch neue Kodifizierung entfällt,wenn zuvor in unmittelbarem räumlichen und zeitlichen Tatzusammenhang beleglich nachweisbare,nachvollziehbare erhebliche Beleidigungshandlungen oder offensichtlich aggressive Handlungen desjenigen vorliegen,der sich anschliessend auf Notwehr bzgl eigener Tathandlung berufen will und dies in Zukunft im Gutachten zu prüfen ist.Auch schlage ich vor über die Annahmen der Handlung im Affekt als Strafmilderungsgrund hinaus einen weiteren vollständige Schuld auschliessenden Entschuldigungsgrund einzuführen,wenn offensichtlich und eindeutig eine rechtswidrige vorsätzliche Provokation durch Tat ,oder geeignete oder intrigante, gezielte Information vorlag ,um ein juristisch relevantes Fehlverhalten oder eine bestimmte Tathandlung zu bewirken und in diesem Fall dem Provokateur die Tatschuld gemäss Art 26 analog STGB formuliert in einem Art 26a STGB zuzumessen.Der vorsätzliche Provokateur wäre dann dem Anstifter gleichgesetzt und im Extremfall der eigentliche Täter.

E) Die Förderung von Hochbegabten in Kunst und Wissenschaft ist so gut dass man sich die feudale Welt der Könige und Fürsten zurückwünschen möchte.Gefördert wird faktisch wohl nicht nur zu Bayern überragender Fleiss und Standard Begabung letztlich Disziplin und Gehorsam was ja bis zur oberen Mitte gut funktioniert.Wichtig sind allerdings Genies und die sind fast immer ganz anders.Unsereiner selten oder nicht hat dann das Problem des gesunden Schlafes und der Langeweile bis zum Schulversagen und betrachtet selbst forschend die Schule höchstens als dämliche Pflicht als Ort wo man letztlich seine Zeit verschwendet.Dies ist auch so weil dieser Bereich erheblich Ländersache ist und die politische Couleur relevant ist.Im alt katholisch geprägten Bayern zB. gibt es zB kein Genie sondern Ora et labora wie schon Mozart,Richard Wagner,Albert Einstein,Richard Straussr und viele andere erfahren zu deren Unverständnis ohne Zweiter Weltkriegs Problematik.Ich rege an beim Bundeskanzleramt / Kulturminister ein Recht und einen Fördertopf zu verankern für REAL Begabungen unter Vorweisung von Spitzewnleistungen in konkreto mit Deutschland weiter und Europäischer Bedeutung im Einzelfall.Dies ist der Sache nach eine notwendige und sachgerechte Durchbrechung der Bund Länder Kompetenz im Sinne des Art 5 GG aber auch in allen Bundesländern Spezialschulen für Sonderbegabungen jenseits des Fleisses einzuführen sodass Hochbegabungene weder im Gymnasium noch an der Hochschule stören also nicht die wenig Begabten.Mir wurde zu Bayern ministeriell gesagt : JA die Bayerischen Hochschulen sind bis IQ 120 ausgelegt.Darüber wird sie das alles langweilen und sie bringen nur alles durcheinander ( Bei uns hersscht Ordnung wie das zu sein hat ..) Ab 120 hätte ich eingesehen.Dann kann ich nur im Vollrausch kommen ( amtlich )…

F) Die Bestrafung von Schwarzfahrern gibt bei Bedarf dem Staat eine Möglichkeit unliebsame Angehörige der ärmeren Schichten ohne wirkliche verbrecherische Handlung erheblich zu kriminalisieren und zu drangsalieren.Zb in Not geratene oder alle armen Studenten mit finanz schwachem Hintergrund.Gerade das ist assozial.Die geltende Rechtsauffassung nach der Schwarzfahrten Verbrechen und nicht Ordnungswirdrigkeiten was dem Bagatellschaden entspricht sind fusst auf einer Zeit in der es um teuere Schiffs Passagen ging.Also einen erheblichen Schaden in Lagen die objektiven Notlagen nicht zugänglich sind.Wie der deutsche Richterbund kürzlich ebenfalls anregte ist eine Reform diesbezüglich überfällig..Es handelt sich um eine Bagatelle gleich falsch Parken und nicht um ein Verbrechen,eine Ordnungswidrigkeit ! Sachliche Bagatellen müssen als Bagatellen behandelt werden und Verbrechen als Verbrechen.Sozialtickets für Arme Behinderte Studenten und Rentner in öffentlichen Einrichtungen halte ich für eine Pflicht aus Art 20 GG Sozialstaat.

G) Die Entlassung von Angestellten bei einmaligen Kleinstverfehlungen scheint mir unverhältnismässig und nur dann rechtmässig wenn der Schaden oder die Konsequente dauernde Durchführung in gleicher Art also Vorsatz doch einen nennenswerten Schaden generiert und es sich nicht um eine Nachlässigkeit gehandelt haben kann.Der übliche Umgang mit koruppten oder unfähigen Vorstandsimitgliedern bei Weiterbezug des Gehalts über die Vertragslaufzeit oder horrenden Ausgleichszahlungen steht zu dieser Praxis in keinem Verhältnis.

H) Unbefristete Arbeitsverträge müssen wieder die Regel werden.Leiharbeit darf nie geringer bezahlt werden als dauerhafte Festanstellung.Löhne die das Auskommen bei Vollzeit nicht ermöglichen sind zu verbieten im Sinne des Mindestlohns.Natürlich begrüsse ich weite Hinzuverdienstmöglichkeiten und Hilfen / Belohnungen von Selbstständigkeit bzw Start ups.Allerdings nicht nur zur Arbeitslosen Statistik Schönung

I) Kameras am Polizisten verhindern Übergriffe auf den Polizisten der die staatliche Ordnung hüten adäquat soll.Sie verhindern aber automatisch bei Einsatz laufend auch Übergriffe von politisch radikalen oder krimminellen Polizisten auf den Bürger.Neben besser ausgebildeten Polizisten scheint mir dies eine gute Antwort auf die bestehende Sicherheitsproblematik zu sein.

J) International halte ich einen selbstständigen Veto Sitz für Europa für nicht unangemessen und nicht für aberwitzig futuristisch.Die jetztige Un Ordnung der 5 Veto Mitglieder fusst auf den Gewinnern des 2. Weltkriegs und der Tatsache dass diese Nationen Atommächte sind wie inzwischen viele andere.Man pflegt sich nicht immer verantwortungsvoll nach eigener Interessenlage zu blockieren.Daher rege ich an in der Aussenpolitik auf eine Reform hin zu wirken und als ersten Schritt die Notwendigkeit von 2 Veti zu vertreten.Eine für uns wahrscheinlich teuerere WEU mit französischen Atomraketen als drittstärkster Macht entspricht wohl einem erwachsenen Staat in Freiheit nach eigenem Willen in Freiheit.Also kann ich das französischen Angebot nur begrüssen und halte es auch für sinnvoll Auch hochwertiges Luftwaffen Gerät gemeinsam zu entwickeln.Ersatzteile anzuschaffen scheint mir in Deutschland allerdings noch wichtiger zu sein.

K) ZU Corvid Corona Biontec ein Satz: Ich verstehe durchaus die berechtigten Interessen von Biontec mein ohnehin dies wäre Nobelpreis fähig gewesen.Ich meine aber auch dass wir diese Krankheit bestmöglich planetweit besiegen müssen.Also rege ich an per Gesetz zwei Preisstufen zu errichten und die Billigvariante auch in einem Dritte Welt Land zu dortigen Löhnen zu produzieren und von dort aus kontrolliert von Biontec selbst zum Sozialpreis abzugeben an Entwicklungsländer.

L) Vorsätzliche Falsch Berichterstattung und Medien Kauf wider besseren Wissens automatische Streuung von gezielten widerholten Verleumdungen wie wir es Zb von Donald Trump und sonstigen der Rechzten Szene kennen aber wohl auch von autoritären ost Systemen kann nicht rechtens sein.Mir ist klar dass die Hürden im Sinne der Pressefreiheit hoch sein müssen.Aber es muss ein Manipulation wider besseren Wissens Straftatbestand bzgl bewusster Falsch Berichterstattung oder Nachrichten Unterdrückung. Die grundsätzliche Einholung der Meinung der Presse verbände scheint mir hierbei hilfreich.

M) Plebiszitäre Elemente streng im Rahmen des verfassungsmässig GG erlaubten halte ich für ein Mittel den Populismus zu entkräften und Politikverdrossenheit aktiv zu begegnen. Es muss nur klar sein dass die Grenze der Anträge die Verfassung sein muss.Insofern halte ich eine automatische Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht und möglicherweise auch Parlament für sinnvoll

N) Unser Bundespräsident in Deutschland hat wenig zu sagen.Wenn wird er allerdings gehört.Er darf sich eigentlich kaum in die Tagepolitik einmischen aber dann kann er auch kaum etwas Bedeutendes sagen.Hält der Bundespräsident ein Gesetz nicht für rechtmässig darf er die Unterschrift verweigern und das Gesetz dem Bundesverfassungsgericht einmal zur Prüfung vorlegen ehe er unterschreiben muss.Ich meine man kann es wagen ähnliches auch bei Regierungskriesen vorzusehen wie das in Österreich soweit ich weiss der Fall ist.So kann ich mir vorstellen dass der Bundespräsident bei groben Zweifeln an der Verfassungsmässigkeit einer Regierung dies dem Verfassungsgericht übergeben kann und er mit deren Gutachten Neuwahlen ansetzen kann.Dies ist sicherlich ein noch unaudsgereifter Vorschlag.

O) Landesverfassungen am Beispiel Bayern l : Die Bayerischen Verfassungsrechte unter Leitung von SPD Ministerpräsident Högner entstanden sind meines Wissens nicht wie das GG Anspruchsbegründend sondern binden nur die Regierung.Man kann also im Einzelfall nicht klagen.Art 140 BV Art 126 Art 128 BV sehen Paradiesische Förderung der Bayern durchaus kopierwürdig nach den erkennbaren Begabungen und ernsthaften wissenschaftlichen oder künstkerischen Betätigungen vor.Leider bidet dies nur die Politik ist aber nicht Anspruchsbegründend wie das GG sodass es in diesem Bereich merkwürdiger Weise keinen Verfassungsanspruch gibt weil primär Ländersache.Ich rege die Länder Kultur Kompetenzen dann aber anspruchsbegründend dem GG gleichszustellen und wenn das schon Ländersache ist in allen Bundesländer Verfassungen die lückenfüllend gelten so einen Standard herbeizuführen.

M frdl GR. ihr Oliver Frederic Dieck

www.o-f-d.de ( Musikkomposition O.F.D Demos)

www.o-f-d.com ( O.F.D Internet Programmierung Hauptseite )

aurora.o-f-d.com ( Aussenpolitik etc.)

www.complete-this.com ( Einige O.F.D Wissenschafts Beiträge )

www.generalartsblog.com ( O.F.D Malerei Design veraltet.) ……

I can understand that you want to keep licenses of private researchers.Its their right and possession ,but you want to give greatfully good vaccine against Corona to the poor on earth in large scale.We share one planet.Corona is evrywhere and we dont need further variations.We must stop this together.Secondly I want to inform you that current cables are a perfect heating system for planet.The responsible man is Professor Ohm…( He found it in nature…)without superconductivity of ceramics at least a lot of energy transforms to heat.Maybee you can fix this building special cables with can use this heat also for energy keeping it away from environment.Secondly I request that enterprises like Elisabeth Maria Schaeffler ( friended on facebook before ) are produceing energy / magnetical based no touch units to reduce transformation of cars and train energy by physical effect of friction withor without standard ball bearings.If you do this reasonably you can save a lot of energy.Next problem are brakes: I request that enterprises like Südbremse / Knorrbremse ( neighboor of my families home) are produceing new brake units witch are not based on friction ( heating / energy waste ) but on generators saveing the energy directly,Its quite easy in electro units cars or trains.Finally we need new secure h engines etc for our planet to stop global heating.With airplanes it doesnt take 20 years till gasses are rised to take bad effects definetly…I hope that we can return to normal business in peace with vaccines.Dont do the mistakes of last year again ! – Naturally we need arms reductions worldwide detention and the new tax law ( incredible ).Those who are critisizeing that German influence in Europe raises without Uk are right.But it is not our fault.Germany is with France one of the most powerful parts of Europe but not a hegemonial power and we dont want that.Sincerly Your Oliver Frederic Dieck Germany.

PS: Thanks for the love or sympathy in view of the about 22 years old Augsburg fine beauty at friday. I have dreamt of her, looking for someone.

www.o-f-d.de ,www.o-f-d.com

After a break we could enjoy the ESC competition 2021 worlds biggest music contest.As intro to my evaluation in detail I stress that show act political friendships and animosities maybee money is much more important as music quality and performance singing quality since breakdown of the wall between east block and west block.Even the vote of local performers etc as experts vote for each nation had nothing to do with peoples vote witch was organised in some countries maybee by automatical bot voteing.I am learning rock and pop singing on top professional level makeing progress as producer and mixing engeneer / mastering.But Im one of the best music composers on earth for decades like its Elton John or Stevie Wonder.Rest is politics.In former times this was a country composers contest.Experts vote ( truth in the long run how today more or less ) Results were : Celine Dion from Canada for Suiss,Lara Fabian,Cingiola Cinguetti,Cliff Richard, Kenny Logan ,Abba,Udo Jürgens as the most important,later with new system Common Linnets ( 2. place),Euphoria,maybee Zelmalöw and now a successor of Edith Piaf from France with 2.place.But Aserbaidschan Mata Hari came 4.time with sweedish writeing team for money with good results.Ok then I can work for whole Europe simultaneously Australia inclusively ( Guest ) .German song was rediculous but friendly.We were not discriminated this time with second world war.But Spain one place better had a singer with top song better than Enrique Inglesisas….I think on stage he didnt want to perform the optimized melody.But it was Ok how it was.Zero Points ?! What the Hell they did ? This is a mega star.Finnland was heavy rock but quite Ok but it was especially better than Italy maso sado gay act concerning music.I think for more or less all musicians the winner is the french new Edith Piaf best french work for decades in contest.Uk will leave us Ok.But place 26 for a professional work ? Iceland was professional like Greece Serbia as well.Last but not least : Suiss singer could bring god Falsetto like Portugal or a bit like Spain.But actually the Refrain Chorus was quite good and the Verse rubbish ? Not professional.3.Place ? Its definetly not the verry truth its politics etc.I think you should change the structures.A first step is to play the whole thin not one time and later only a short exerpt with Chorus line.Do 2 times whole thing music only.Then you will get much more objective results.People cant vote in that way. Those are not professionals.They need much more time to get it.Alternativley they evaluate what they can: Show ,politics .Im not married Serbia,Greece,Cypress,Moldowa were sending wonder woman godnesses of wild fertility.I got : If your german women are mad ignoring how it actually is on planet Alice Schwarzer there are pretty women in whole Europe…. ! Ok I will think about it.But its a music contest.

www.diemusikkritik.de
www.o-f-d.de

Sincerly Oliver frederic Dieck – composer etc from Germany Munich

Concerning Covid 19 / Corona desease now an online meeting happened.Nevertheless it was an event of importance under extreme conditions.US President Joe Biden / Democrats has shown that he wants to return in multilateral world of law trust and reason on earth with eloquency. Actually he did a lot of things turning back times to reason and honesty in the early beginnings of his leadership in oval office.German chancellor Angela Merkel CDU stressed that.Naturally we Europeans like to hear this new or old style of reason and partnership like approximately whole world does.On the other hand I admit : During George W Bush presidency Europe ( parliament ) was discussing a whole year if USA and Great Britain are official enemies of Europe cause of their KGB similar behavior concerning Airbus technical secrets and so on with their Echelon NSA system owned by CIA playing american footbal in a soccer game contest and if we need an independant new internet ,google and so on on earth.First investigation results were that we have not the ability to do that without China in team anymore. But then came coloured friendly high potential president Barack Obama and evrybody agreed,France entered NATO as full member again giving chief executive to the american president in fact to get better relationships to USA again.But Obama personally ok was not the verry truth.Behind the screens it was a lot of Donald Trump thinking and he had no majorities to do things of importance.Even his mistakes like to stop wars without nation building there were biased by this political weakness in houses.In fact it was a bit of a fake after 2008 witch was a dangerous economical mark in history for the US and it remembers to the katholic new pope who is personally ok but couldnt change anything apart from mood and wording after pope Benedikt – Ratzinger.Even british Tony Blair abuseing his supremacy in mind foolled us giving the tolerant open minded pro Europe statesman on stage.In the end activities and facts are much more then words and finally the only verry truth.Evrybody agrees and im full of hope .But let’s wait and see what happends in real world finally.I advice to adult experienced Europe / Eu an investment of 2% of BIP under normal conditions but in own power as WEU – European defence organisation in partnership to Nato shareing third biggest nuke power on earth as European power under french administration.Then we have to pay a bit to France of President Macron.Its a bit to much for France .But then we the EU have independant teeth for our own defendance.

PS. During Donald Trump my Youtube channel was shut down when he was saying that evrybody who is working together with Iran will be punished.This was late summer 2018.Im best music composer in this world on Beethoven level.Even my Jazz ( one dedicated to Bill Clinton his cousin Brenda Brunner how she said was my girlfriend in 1987 Munich ) is not from United states .Its simply composed and played by myself.It seems that it hed something to do with gay american british australian party not far away from american CIA Emassy Königinstreet behind LMU at Prof Huber Place at LMU university Munich headquarter .I thought it is a normal Uni official party like famous LMU summer party a month before.Therfore I went to it.But evrybody spoke english and almost evrybody was gay….Lot of absolutelly not professional musicians there around of english speaking world.But i was friendly and astonished. Youtube is owned by Google…Alphabet.Naturally I dont know a single Iran man as far as I know.But im not a radical religion foolish jew.Im simply from Munich Germany and a bit lutheran protestant not a gay or something else for Freud.There were 50.000 clicks and more than 450 demonstration version composed works of mine sometimes different updated versions over a decade.I realy dont agree with this show wrestling style.For the video of 5.Symphony Galaxy now completelly as good as Beethoven one ( working on that those days ) I used open source Hubble pictures of nicest galaxies by american NASA .But my work was realy not from NASA at all…Now at www.o-f-d.de ( old versions mostly only music thosetimes )

Sincerly Oliver Frederic Dieck from Munich – genius of the century robbed tortured probably for mad believers and historical reasons .Still SPD / democrats.Not british rediculous MENSA.

www.generalartsblog.com

www.o-f-d.de

www.complete-this.com

aurora.o-f-d.com

www.o-f-d.com …..

Fazit : Im Nuerberger Prozess ,dem internationalen Militärgerichtshof der den 2. Weltkrieg gewinnenden 4 Alliierten wurde fast erstmals die Ebene der Entscheider persönlich zur Verantwortung gezogen.Zwar wurde ihnen Verantwortung als Exponenten Deutschlands im Auftrag mit Rechtsfolgen für Deutschland etc zugemessen aber auch persönlich mit Rechtsfolgen für sie selbst.Damit handelt es sich um einen grossen Fortschritt für Das Recht in der Welt.Angesichts dieser Tatsache wie der von mir hier vielfach zitierte Autor Der Nuerberger Prozess in JA 1995 Heft 10 ( Deutsche Juristenzeitung ) Herr Dr.Klaus Kastner damals Vizepräsident des Oberlandesgerichts Nürnberg schon feststellt müssen die formalen Kritikpunkte eines Verfahrens nach britisch nicht kontinentalem Recht in dem mehrere Rechtsgrundsätze zusätzlich ignoriert wurden zurückstehen.Wie schon der angesehene Historiker Golo Mann sinngemäss anmerkte : Wer sollte denn über die Nazis zu Gericht sitzen.Natürlich war dies Siegerjustiz nach Siegerrecht in einem Militärgerichtshof und kein unabhängiges neutrales Gericht,wie es der aus diesen Erfahrungen entstandene Internationale Straf Gerichtshof zu Den Haag der UN nun ist.Angesichs dieser Unrechts Dimensionen zumindest in Konzentrationslagern als Sohn eines mir fast unbekannten Casanova Waffen SS ein Panzer Kommandanten Gustav Emil Dieck wie es hiess ,wobei ich auf Holz klopfe ,offenbar trotz meiner Eigenschaften mit Gewalt und invertierender Willkür zum Testfall stilisiert ,scheinen mir sogar die wenigen Todesstrafen ,die ich freilich aus Prinzip wie in Europa üblich ablehne ,an leitenden Haupttätern insgesamt verständlich auch vor dem Hintergrund der vielfach erstaunlichen Nachkriegskarrieren von Tätern wie Globke ( Adenauer Hirn ),Heinrich Lübke,Hans Filbinger Belegscft der Führung des Nachkriegs BND etwa dem oberen Drittel ca 2000 Mann aus SS-SD Beständen bei neuer Identität etc.Schade nur dass über die Kriegsverbrechen der Alliierten gar nicht gesprochen wurde,so auch die Sicht von Glolo Mann.Dies wurde von vorherein ausgeschlossen.Das bislang übliche „Tu Quoque“ ( hast du selbst gemacht )und ebenso das militärische Argument der Soldaten : Befehlsnotstand ( Befehlsgehorsam bei alternativer Erschiessung ) wurde als Argument von Vornherein gestrichen und im Verfahren nur bei 100 % Entsprechung berücksichtigt ( Gustlov / Lusitania ).Dies verhinderte allerdings auch zunächst eine Aufrechnung im Sinne des gegenseitigen Wegkürzens der Verbrechen mit dem üblichen Ende einer wechselseitigen Generalamnestie.Dieser Punkt ist Mein Anliegen : Angemessen wäre wohl ein wesentlich kleineres zusätzliches Nachfolgeverfahren bzgl der Alliierten Verbrechen.Freilich hat sich Deutschland historisch 12 Jahre lang aus der Zivilisation verabschiedet und den Angriffskrieg als Fortführung des Ersten Weltkrieges begonnen.Aber gemäss des Geheimen Zusatzprotokolls des Hitler Stalin Paktes / Nichtangriffspaktes mit Geheimem Zusatz Protokoll vom 23.8.1939 handelte es sich um eine gemeinschaftlich verabredete koorrdinierte Tat mit gemeinsamem Tatplan der Nazi Deutschen und der Sowjet Russen bzgl der Aufteilung Polens etc und des Baltikums wobei die Deutschen genau 14 Tage vorher einmarschierten.Der Beginn des Zweiten Weltkrieges.Auf Grund dieses Vertrages und der Täuschung durch Hitler erlitten die Russen Kriegs unvorbereitet nach letzten Zahlen 26 Millionen Menschen Verluste da der veräppelte Stalin nicht aufzugeben wünschte.Deutschland begab sich auf einen kriminellen Weg um den Friedensvertrag von Versailles der den ersten Weltkrieg beendete rückabzuwickeln aus dem Eindruck der unerträglich groben Ungerechtigkeit oder Willkür.Deutschland wird so nie einsehen warum Deutschland nicht mal vernichtend an einer Front geschlagen geschweige denn an dreien eher unter der Spanischen Grippe wie alle leidend die Alleinige Kriegschuld des ersten Weltkriegs in bedingungsloser Kapitualtion zu erleiden hatte.Zwei Serbische Terrorgruppen deren zweite Erfolg hatte tötete den habsburgisch österreichisch-ungarn Trohnfolger der mächtigsten Monarchie Europas zu Sarajewo um den Serbischen Anspruch auf das Kosovo / Bossnien zu erklären.Nach einmonatiger Prüfung erklärte Österreich Serbien den Krieg wegen Staatsterrorismus.Ob es sich um freischaffende Idioten im Sinne der RAF / NSU handelte ist offiziell heute ungeklärt.Auch diese beiden Gruppen hatte organisierte Unterstützer.So war zB den unterstützenden Staat DDR Ostdeutschland für die westdeutsche kommunistische Terrorisengruppe RAF nachweislich Rückzugsgebiet und sicheres Terrain.Die Serben wandten sich an ihren Bündnispartrer Sowjet Russland und die Österreicher an Ihren : Deutschland und so reium.Wir sind an sich in Deutschland keine Serben ein grosser Teil des späterer Jugoslawiens…Nicht mal Österreicher die seit vielen Jahrhunderten die Gross Deutsche Lösung wie die Niederländer ablehnen und in Seperat Staaten leben wollen.Nach meiner Geschichtskenntnis die nicht den Umfang eines Historikers hat ,aber für einen Abiturienten ungewöhnlich ist und als Jurist entspricht es Völkerrecht als Gewohnheitsrecht contumes und entsprechenden internationalen Verträgen Kriegswaffen im Kriegsfall ausschliesslich gegen militärische Ziele zur Not auch gegen die Kriegswichtige Industrie einzusetzen.Gegen die zivile Welt ist dagegen Kriegsverbrechen.Meine nachgeborene Generation kann sicherlich akzeptieren ,dass hierbei sich einige Bomben verirren.Sogenannte Kolateralschäden.Wäre ich Offizier auf der richtigeren Seite gewesen hätte ich gesagt : Leute ihr seid Juden.Eure Menschen werden in diesen Lagern grosstechnisch industriell vernichtet.Ich brauche 10 freiwillige Piloten.Ihr fliegt die Gleise zu Auschwitz Birkenau und co regelmässig im Tiefflug ab und bombardiert so gut ihr könnt.Das bringt den industriellen Ablauf der Tötungsmaschinerie ins Stocken.Sie werden die Arbeiter zudem zum Gleisflicken benötigen.Leider war dies den Alliierten nachweislich nicht kriegswichtig.Es verirrte sich keine einzige Bombe diesbezüglich.Vielmehr wurden die Städte zuforderst vom Briten Bomber Harris „hamburgisiert „.Darunter verstand man das totale Untergehen im Bombenhagel nach Beispiel Hamburgs der gesamten zivilen Welt der grössten deutschen Städte inklusive ihren Welt Kultuerbe Gütern und Architektonischen Hauptsleistungen und eben nicht der militärisch industriellen Welt die weit überlegen offenbar erobert werden sollte.Tatsächlich war dieser militärisch legitime Ziel Bereich Deutschlands bei Kriegsende 126 % so stark wie zu Beginn des Krieges.Tatsächlich wussten de Amerikaner auf diplomatischer Ebene vorab von grossangelegten Vernichtungs Experimenten mit Zyklon B etc zu denen IG Farben von Hitlers Administration gezwungen wurde da der Chef von IG Farben seinem Kollegen der amerikanischen Dupont unter Lebensgefahr die Akten übergab mit der Weisung die amerikanische Diplomatie zu informieren was er auch tat.Nicht kriegswichtig.Vielmehr war zB Henry Ford der Ford Werke offiziell National Sozialist und Hitler Fan.Nach dem Krieg wurden in allen Besatzungszonen Deutschlands die soweit führenen Industrie und Militär Maschinen demontiert Patente ( Computer,Rakete,Düsenflugzeug,Fernsehr ,Computerchip auf Germanium Basis statt Silizium…siehe Deutsches Museum München in allen drei heutigen Teilen ) ebenfalls als Reparation konfisziert und zB von den Amerikanern per CIA in der Aktion Paperclipp die 1500 namhaftesten Wissenschaftler und Konstrukteure fast alle auf dem Papier hohe Waffen SS Offiziere wie Werherr von Braun nach USA Alabama verschafft.USA lebte bis vor Kurzem zumindest von diesen Technologien und errang darüber 75 Jahre heraussragende Bedeutung.Den Deutschen blieb aber in der Breite ihr Know How für neueste Maschinen etc.Vollständig bombardiert wurde bis auf den Kölner Dom in ihrem Zivil Bestand inklusive in Gross Britannien und USA eigentlich unbekannten Architektonischen Welterbe Leistungen zumindest vom Empire Nationalisten Briten „Bomber Harris“ mit den Amerikanern Hamburg,Berlin ,München,Frankfurt,Köln,Dresden,Leipzig,Würzburg,Nürnberg.Kiel…Selbst das lächerliche Coventry und das nicht lächerliche Löwen ,das ich gerne wiederaufgebaut sähe ,kann das nicht relativieren.Fast Alles was sie jetzt sehen wurde Daumen Mal Pi nachempfindend ungefähr wieder aufgebaut.Diese Wahrheit rechten Dampfplauderern zu überlassen ,halte ich nicht für segensreich.Diese Bomben waren also kriegswichtig gegen zivile Haupt Werte und die Zivilisten in ihrer Breite.Auch ein klares gross Kriegsverbrechen nach jedem Buchstaben des Völkerrechtes.Als Kunst ua Genie selbst Hass Irren oder Religion / Ideologie Irren Schwerstkriminalitäts Opfer ist meine Ansicht zumindest : Klar Gestohlenes gebt ihr wieder zurück und das baut ihr wieder auf und zwar orginal, gemäss einem gerichtlichen Verfahren. Zivilisation allenthalben ! ( Ende Fazit )

Der Nürnberger Prozess sollte im Zeichen der Friedenssicherung stehen und in Zukunft Angriffskriegen und verbrechen gegen die Menschlichkeit vorbeugen ( Zitat )Am Ende des Dreissigjährigen Krieges wurde in Art 1 Art 16 und Art 17 des Teilfriedens von Osnabrück 1648 /49 eine allgemeine Amnestie Verkündet,allerdings verbunden mit der Warnung ,dass jeder künftige Friedensstörer der Strafe verfalle.( Zitat ) Noch das Haager Übereinkommen von 1907 ging von der alleinigen völkerechtlichen Verantwortlichkeit der Staaten als Völkerrechtssubjekte für Kriegsverbrechen aus.Es begründete aber deren Verpflichtung Kriegsverbrecher aus ihren eigenen Reihen zu bestrafen.(Zitat).Erst mit er Beendigung des 1. Weltkriegesänderte sich das Bild.Die Entent Mächte verlangten die Auslieferung von 901 Deutschen zur Aburteilung wegen Kriegsverbrechen durch einen von fünf Staaten ( USA,Grossbritannien,Frankreich,Italien,und Japan ) zu bildenden besonderen Gerichtshof der dem damals neu geschaffenen Völkerbund angegliedert werden sollte.( Zitat ) Das Verhalten der Hauptangeklagen vor dem Nürnberger Prozess mit ihren Einschätzungen dürfte von dieser Tradition geprägt worden sein.Diese wurde zugunsten der individuellen Schuld durch den Nürnberger Prozess wohl noch gewagt und wenig abgesichert durchbrochen.Auf den Konferenzen von Theran 29.11.1943 und Jalta 12.2.1945 finden die Grossen Drei – Churchill,Roosevelt,und Stalin – eine grundsätzliche Einigung dahin,das Kriegsverbrechen im Rahmen gerichtlicher Verfahren geahndet werden sollten.( Zitat )Es wird Us Bundesrichter Robert H Jackson zum Organisator eines Internationalen Militärtribunals IMT betraut ( Zitat singemäss ).Später kommt Frankreich hinzu ( Zitat ).Im Sog der Ergebnisse der Potsdammer Konferenz 2.8.1945 einigt man sich schliesslich im Londoner Viermächte Abkommen über die Verfolgung von Kriegsverbrechen vom 8.8.1945 hinsichtlich der Tätigkeit des IMT ( Zitat )Das Statut für den Internationalen Gerichtshof legt in 30 Artikeln vier Straftatbestände fest : (Zitat )( Art 18 Londoner Statut )

• Beteiligung an einem Plan oder an einer Verschwörung gegen den Weltfrieden.(Zitat )
• Planung ,Entfesselung und Durchführung eines Angriffskrieges.(Zitat )
• Kriegsverbrechen ,also Verletzung der Gesetze und Gebräuche des Krieges (Ermordung und Misshandlung von Kriegsgefangenen,Verschleppung von Zivilpersonen aus den besetzten Gebieten ,Geiselerschiessungen,Kunstraub,“verbrannte Erde “ ua (Zitat )
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit,also an der Zivilbevölkerung und deren Verfolgung aus rassischen religiösen und politischen Gründen (Zitat )

Was die Verfahrensordung betrifft orientiert man sich am anglo amerikanischen Strafprozess (Zitat )also nicht am europäischen.Unerhebliches Material kann zurückgewiesen werden.(Zitat )Statt Zeugenaussagen kann nur auf Dokumente zurückgeriffen werden.(Zitat sinngemäss )Es gilt offenbar nicht die seit der Antike bekannte Europäische Unschuldvermutung In dubio pro reo und auch nicht der europäische Verhälnismässigkeits Grundsatz.Etwaige Vorwürfe auch die Alliierten hätten Kriegsverbrechen begangen tu quoque ( Art 18 Londoner Statut )und das Argument dass ein Angeklagter auf Befehl seines Vorgesetzten gehandelt habe werden als Strafausschliessungs Grund von vorherein ausgeschlossen ( Art 8 Londoner Statut ).(Zitat sinngemäss ) Letzteres soll allenfalls strafmildernd berücksichtigt werden.(Zitat )In der Anklagebehörde stellt jeder der vier Nationen einen Hauptankläger.Es besteht also keine Unabhängigkeit oder Neutralität.Schliesslich einigt man sich auf 24 Personen die als Hauptkriegsverbrecher sich vor dem Tribunal der Siegermächte verantworten sollen (Zitat ) wobei Gustav Krupp Bohlen von Halbach als Vertreter der Rüstungsindustrie wegen Verhandlungsunfähigkeit wegfällt.Eine wesentliche
Rechtsfrage während des Verfahrens und hernach war die der Einhaltung des Grundsatzes ( seit der europäischen Antike )nullum crimen nulla poena sine lege ( Kein Verbrechen,keine Strafe ohne geschriebenes Gesetz )(Zitat )Im angelsächsischen Rechtskreis,wenngleich man das Verbots Postulat des Ex post facto Gesetzes kennt (sinngemäss Zitat )ist die Rechtsgestalltung mehr der Rechtssprechung ( case law – Fall Recht mit wesentlichen Präzedenzfällen zum Vergleich )
denn der Legislative überlassen.Das Verbot des Ex Post Facto Gesetzes ist in der Rechtspraxis (dort) mehr ein Gebot des fair play und wird damit disponibel. (Zitat )Das Nürnberger Verfahren ist geprägt von der Auffassung der Doppelzurechnung .(Zitat ): Für die in der Anklage aufgeführten Untaten haftet neben dem Völkerechtssubjekt Deutschland auch der Einzelne und zwar nicht nur nach Landesrecht sondern auch nach völkerechtlichen Gesichtspunkten.(Zitat ).Dem Dilemma des Argumentes „Was früher Recht war ,kann jetzt nicht Unrecht sein “ ( wohl angesichts der Rassen Erbgesundheits und sonstigen Gesetze in buchhalterischer Verwaltungs Gesinnung bei Schwerst Verbrechen der Nazi Zeit bis hin zum Volksgerichtshof )trat man mit der Radebruchschen Formel entgegen : Radebruch räumt zwar dem positiven durch Satzung und Macht gesicherten Recht durchaus auch dann Vorrang ein ,wenn es inhaltlich ungerecht und unzweckmässig ist ,verneint die Bindung an das Recht und an den Befehl ,wenn der Widerspruch des Gesetzes zur Gerechtigkeit ein so unerträgliches Maas erreicht hat ,dass das Gesetz als unrichtiges Recht der Gerechtigkeit zu weichen hat.(Zitat sinngemäss) Dem entspricht unsere heutige Forderung nach Willkür Freiheit als allgemeinem Nichtigkeitsgrund ex tunc ohne Verfahrens Erfordernisse etwa bei nahe 100 % Gegenteils Lagen.Ausserdem entspricht der teilweise abnorm hohe Intelligenz Quotient IQ laut amerikanischem Gutachten der Anklage und ihr meist hoher Bildunggrad im Gegensatz zu den Volksmassen dieser hohen Forderung Unrecht trotz geltenden Gesetzes und Befehles zu erkennen.Freilich gingen von dieser Ebene auch Befehle und Gesetze mit aus.Die Haupt Angeklagten bezeichnen sich sinngemäss alle als nicht schuldig.In 218 Verhandungstagen werden insgesamt 236 zeugen persönlich vom Gerichtshof gehört und ergänzend dazu rund 200000 Affidavits ( eidesstattliche Versicherungen )und schier unzählige Dokumente teils deutscher und teils alliierter Herkunft vorgelegt darunter Dokumentarfilme bzgl der KZ Greul.(Zitat).Die Anhörung der Angeklagten offenbart schonungslos ,dass es eine in sich geschlossene disziplinierte Hierarchie unter den NS Grössen nicht gab.Nicht wenige beschuldigten sich auch gegenseitig und zerrstreuten so die bis dahin weit verbreitete Vorstellung einer einheitlichen Führung im Nationalsozialistischem Deutschland . (Zitat)De facto dürte die extreme Geheimhaltung bei absolutem Gehorsam bzgl drastischer ,nicht kriegs üblicher Maasnahmen ,insbesondere durch den SS-SD eine grosse Rolle gespielt haben.Nach Deutschem Straf Recht in europäisch kontinentaler Tradition ist für einen Schuld Vorsatz Wissen und Wollen notwendig um überhaupt vorsätzlich zu rechtswirksam zu handeln.Der Urteilsspruch vom 30. September / 1.Oktober 1946 wird unterschiedlich aufgenommen.Die einen begrüssten die an der individuellen Schuld ausgerichtete Bestrafung der Angeklagten,andere wollten gegen alle drakonische Strafen.Die Haupt Angeklagten bezeichnen sich sinngemäss alle als nicht schuldig.In der sowjetischen Besatzungszone gibt es von der SED arrangiert sogar offizielle Protestdemonstrationen gegen die für zu milde gehaltenen Urteile,12 Todesurteile ,drei Lebenslängliche und vier zeitliche Freiheitsstrafen und drei Freisprüche.Daneben werden vier Organisationen für verbrecherisch erklärt : SS,SS-SD,Gestapo und das Führungs Korps der NSDAP.Das Sowjetische Mitglied Nikitschenko erklärt ,dass er die drei Freisprüche und das Lebenslänglich für Hess nicht für gerechtfertigt halte.Auch hätten das Reichskabinett ,der Generalstab und das Oberkommando der Wehrmacht für verbrecherisch erklärt werden müssen.(Zitat).Vor Gericht standen : Martin Bormann,Karl Dönitz,Hans Frank,Wilhelm Frick,Hans Fritsche,Walter Funk,Hermann Göring,Rudolf Hess,Alfred Jodl,Ernst Kaltenbrunner,Wilhelm Keitel,Robert Ley,Konstantin von NeurathGustav Krupp von Bohlen und Halbach, Franz von Papen,Erich Raeder Joachim von Ribbentropp,Alfred Rosenberg,Albert Speer,Friz Saukel,Hjalmar Schacht,Baldur von Schirach,Alexander Seys Inquart,Julius Streicher.Heinrich Himmler und die Familie Goebbels hatten sich bereits zuvor Selbst getötet so wie nach bisheriger Kenntnis Adolf Hitler mit Gemahlin Eva Braun.Eichmann wurde von Israel auf Hinweis des Deutschen BND als Akt des Bedauerns nach Israel entführt und in öffentlichem Verfahren gerichtet.Sein Chef Globke Hirn der Adenauer Regierung nicht.Reinhard Heydrich ( eigentlich Süss ) wurde von tschechiscen Widerständlern ermordet.Freisler er Richter des Volksgerichtshofes starb im Bombenhagel in seinem Volksgerichtshof zu Berlin am Potsdammer Platz. Die genaue Bedeurtung und Ausbildung der Genannten zu erläutern kann ich hier um Kürze bemüht nicht leisten.Das Mindeste ist jedoch auch in JA 1995 Heft 10 Der Nürnberger Prozess abgedruckt.Die besondere Bedeutung der formal elite Polizei Kräfte SS, Waffen SS ,SS – SD sowie Gestapo unter Himmler erschliesst sich hierdurch noch nicht.In der Wehrmacht gab es die Tradition : Verbrechen werden nicht ausgeführt.In diesen besonderen Verbänden,zuletzt handverlesen nach NS Elite Gesichtspunkten nicht.Speer empfindet das Urteil als gerecht.Die anderen reichen ein Gnadengesuch beim alliierten Kontrollrat in Berlin ein die indes erfolglos bleiben.(Zitat)Es werden 12Todesurteile per Strang vollstreckt.Von Neurtath wird als erster wegen Krankheit 1954 entlassen ebenso Raeder 1955.Dönitz wird nach voller Verbüssung der Strafe 1956 entlassen.Es folgt Funk 1957.1966 werden Speer und Schirach in die Freiheit entlassen.Rudolf Hess verbleibt als Einziger Häftling im Alliierten Gefängnis Berlin SpandauMit 93 Jahren begeht er im August 1987 Selbstmord. Es folgen 12 Nürberger Folgeprozesse gegen Insdusrielle ,SS Einsatzgruppen etc,Militärs,Mediziner,Juristen Angehörige der Reichsministerien wie Vater Bundespräsident Richard von Weizsäcker der Aussenminister Ribbentrops Staatsekretär von zweien war bis April 1949.Ähnliche Verfahren werden in der französischen Besatzungzone zu Raststattt in der britischen Besatzungszone zu Lüneburg und in gewissem Umfang in der Sowjetischjen Besatzungszone durchgeführt.Desweiteren endet das Besatzungsrecht und es werden nach innerstaatlichem Recht Verfahren gegen aufgetauchte Prominente wie Klaus Barbie oder niedrige Chargen geführt.Meines Wissens nach endet aber mit dem Hintergrund des Kalten Krieges schon der Maidanek Prozess aus Mangel an Beweisen im Einzelfall bei Nicht Prominenten 1963.Manche juristischen Bedenken ,welche gegen die Rechtsgrundlagen dieses Verfahrens vorgebracht worden sind ,müssen zurücktreten hinter dem grodssartigen Rechtsfortschritt,der sich in Nuerberg angekündigt.(Zitat)Die Doppelte Fortbildung des Völkerrechts ist dort im Werden : (Zitat)Das Völkerrecht soll zu einer Rechtsordnung werden ,die nicht nur die Staaten verpflichtet,vielmehr auch die Staatmänner und die Staatbürger und diesesauch die Einzelnen verpflichtende Völkerrecht soll durch ein neu zu schaffendes Völkerstrafrecht gewährleistet werden.(Zitat).Der Historiker Golo Mann zieht 20 Jahre später die Folgerung “ Sieger Justiz ohne Zweifel und dadurch beeinträchtigt dass nach de Kriegsverbrechen der Sieger niemand fragen durfte“.(Zitat)Aber wer sonst hätte den Prozess führen sollen. (Zitat). Auch dies verweisst auf eine adäquate Weiterentwicklung des internationalen Völkerrechts und den neutralen Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen UN zu Den Haag als für Alle verbindliches Gericht.

Oliver Frederic Dieck
m frdl Grüssen 2020

Alle gekennzeichneten Zitate aus JA 1995 Heft 10 Aufsatz der Nürnberger Prozess
von Dr.Klaus Kastner ,Vizepräsident OLG Nürberg 1995.

People are danceing in the street how after news „war is over“.Dont forget Corona please… Me bymyself I ve heard Stevie Wonder ( Steveland Morris ) Best of danceing too.( We dont need any kind of Apardheiid…Black lifes matters…

• I exspect that President Biden will reunite USA and that reason and honesty and international responsibility is returning to Whitehouse.I expect that Biden / Harris
  will fight concerning Corona much more sophisticated and responsible.I guess he will reenter in UNESCO,WHO,UN SUPREME COURT Den Haag,UN CLIMATE TREATY.I guess he will restart old alliances and alliances with europeans and Nato dealing more reasonable.I guess he will insist of 2 % of our economy for NATO or WEU investments basically.I expect that lies of Biden will be quite seldom and not standard output of his mouth giving transperency to his voters.But I estimate that he will accept for while special conditions like CORONA fight,Refugees Syria Catastrophe 2015 and so on like very reasonable thinker in peace.I guess he will try to strenthen his economy makeing it more competitive ( Buy American )But I Guess without abuse of Secret service CIA / NSA / Echelon and he will not do political
  intervention by CIA in develpopped stable countries like in Europe.This is for real security only ! ( Example Airbus industries…).I guess he will not seell bracelets out of Whitehouse with his family.I guess president Biden will I guess he will accept international diplomacy treaties and their worth for stability as much as international human rights.I guess he will try to give huge weapons not to evrybody especially who is not even allowed to buy a beer whiskey or a wine.Finally I expect a real President and Vice President behaveing and dealing like Presidents sorounded by sophisticated advisors scientists inclusively and the ability to understand makeing fair compromises.
• As German and European I have wishes too : I know that the US want to sell Fraking Oil And Fraking gas.Its against your water quality.Irts not ethnical therefore.
  Normal gas / Oil is ok.We Germans have a Energy Mix.We dont want to be dependand from anybody after Opec Oil crisis in the 70s.We dont have enogh
  ecological Energy units produceing our own energy.We buy oil in Saudi Arabia etc and we buy gas in Russia.The second Pipeline should avoid
  blocades for us by other countries.Its for our security.Most of sellers of energy are not democratical and humanitary in sens of free wester culture. If we avoid those states then we have not enough energy.
• We need free economy on earth within law borders.But we dont need secret judges following to secret rules on that not respecting our constitution or the US one.Maybee we can do a new US / EUROPEAN contract
  inspired by the Canadian one witch is a better compromise and almost acceptable for Europe as far as I l know.
• I think : One man one vote .Most votes should be win of election also in US.Evry voice has same power in election and evrybody should have same chance to vote.Before of Corona it was quite difficult to vote for lower class people.I have heard that in some states people are loosing right to vote not as murders etc but for typical poverty or youth mistakes discriminateing poor therfore black people.I think this needs a reform.Equality for people in front of law and police in fact controlled by state.
• We Europeans are not interested in a new Cold war with Russia or even with China.We want detention and less weapons as much as possible by discussion and treaties.Naturally both sides have to behave towards reason and detention.But as far as possible. We want to use money of earth to fight against hunger on earth and against climate catastrophe for social net and public health and naturally our own developement if possible.Its important for peace on earth and for us Europeans to reinstall or modernize the detention arms reduction treaties with new dynamics by USA initiatives.We want to see arms race and costs on a lower level
• I expect that political style in Bresil,Turkey and Great Britain etc maybee Israel will return to normal behaviour and standards on earth makeing the world to a more reasonable and more secure stable place.
• I personally hope that there is no abuse of CIA / NSA and friends in future anymore and that police problems ( black life matters ) will reduced by education and law changes.
• We Germans have a special responsibility and relationship to Israel.We are not allowed to take the lead on that for historical reasons.But we prefere reasonable people following to law and normal standards not most strict armed believers.In the end we would advise that USA returns to UN plans on middle east Israel / Palestine respecting important rights of all in that difficult region useing discussion and treaties and detention on both sides behaveing correctly with new dynamics intended by United states of America leading to important peace in this region. ( in my view in whole region nobody needs nukes.its important for three world religions ar least.Respecting important rights of both sides leads to peace )
• PS: I cannot detect any manipulation in US election.Same said OECD supervisors.If there was important manipulation indeed there has to be proove and facts to raise questions in court….But I guess Donald Trump will do a firework of accuses to lead almost one to Supreme Court sucessfully.But there I guess those are prefessionals and honest in the end without corruption. I cannot understand that honorable Harris is called as black woman.Im maximum wite from Germany ( blond olive greeneyed quite swedish )Maybee Im not black for you in face….I see a rather strongminded honrable pretty woman probably standard British mixture.Maybee it was view of Clu Clux Clan Breitbart discriminateing her ? – I think you should control power of former President Donald Trump till 20 of January.His son used words like Total war ( Hitler ) and fighting till the end / death ( Hitler ) in official media statements.It was not out of affect anger being angry.He will take probably revenge if its mad or not not accepting the legal vote.Its dangerous in fact and not his right as President of United States.Biden / Harris is US President and Donald Trump not anymore.Avoid Civil War.No weapons in the streets now.Its duty of police and army to protect election process and peace.One major problem for earth and the US solved.
• Sincerly
• Oliver Frederic Dieck on AURORA
• 
  www.aurora.o-f-d.com
• www.o-f-d.de
  www.o-f-d.com

Heute äusserte sich jemand prominent aus der kommunistischen Mottenkiste im Kapitalismus entsprächen Schulden den gemachten Gewinnen.Geld würde faktisch einfach nach Belieben gedruckt und entsprächen wiederum eingentlich nur ungedeckten Schulden was notwendig zum Crash bzw Zusammenbruch führt.Wachstum wäre schlicht aus Raffgier und Armut aus Geiz notwendig sinngemäss.Natürlich ist die Liste der berechtigen Kapitalismus Kritik aus meiner Sicht ziemlich lang wie ich schon 1988-1990 als Betriebswirtschaftstudent LMU München und Juso SPD Jugend Hochschulgruppenvorsitzender München zum verlauten liess als Westerwelle damals der Juli FDP mich übrigens bis zu seinem Tod rein strategisch gerade für das Aussenministerium abzuwerben versuchte.Ohne Betrüger / Kriminelle 2008 also wie es sein sollte ist es jedenfalls so : Die Banken und der Aktien Markt bieten Geschäftstreibenden eine Finanzierung um Produkte produzieren zu können.Dafür verlangen sie ein an Kunden weitergegebenes Entgelt.Ohne 30% Eigenkapital etwa bekommt man im besonders soliden Deutschland ausserhalb der Familie kein Geld es sei denn Risikokapital zu Wucherzinsen wobei dies im Extrem heute verboten ist..Das heisst wer hat dem wir gegeben dient aber der Banken Sicherheit im Bankrottfall.Es kommt dann leider praktisch wirtschaftlich nicht sehr auf die Begabung an sondern auf den Finanzstatus der Familie.Dies wirkt sich in Deutschland Netzwerke bedingt auch sehr im Bildungserfolg aus.Diese Produkte die sie hoffentlich auch benötigen sind der technische Fortschritt und das Bruttosozialprodukt eines Staates.Die Preisbildung am Markt basiert im optimalen Fall auf der Nachfrage durch die Kunden was anders als bei Pornos etc.bei hohen Bildungs Kultur Wissenschafts und anderen Gütern oder Umwelts oder Tierwohl oder Fair Trade Gesichtspunkten sowie bei der Bereitstellung von medizinischer und bildungsmäsiger Grundversorgung nicht ordentlich funktioniert sodass er Gesetzgeber dies regeln muss ,aber auch durch legitime Gewinnmarge des Unternehmers als sein Lohn und Antrieb und deren Durchsetzung am Konkurenzmarkt also gegenüber den Konkurenten.Das gedrukte Geld die Währung entsprach früher Goldbarren die hinterlegt waren.Nach dem 2.Weltkrieg “ Bretton Woods“ verkauften zunächst die Amerikaner einen Grossteil ihrer Goldreserven.Heute spiegeln alle Währungen die reale Wirtschatskraft des jeweiligen Wirtschaftsraumes nach Produkten / Umsatz wieder.Verfälscht wir dies durch das Ansehen von Währungen etc. Die hochverschuldeten Amerikaner gelten mit dem Dollar als Weltreserve Währung als to big to fail.Spekulation Gerüchte Psychologie Manipulation spielt real eine Rolle. Wird Geld einfach gedruckt ohne entsprechendes staatliches Wirtschafts Produkt an geldwerten Leistungen steigen die Preise mit Zeitverzögerung entsprechend an und de einzelne Geldschein hat weniger Kaufkraft.Dies heisst Inflation.2% Inflation gelten als normal und gesund nicht mehr.Dies ist heute zumeist das Ziel der unabhängigen National Banken.Gilt das Geld als lediglich gedruckt verliert Geld jeden Wert.Dies führt immer zum Zusammenbruch.Das heisst entscheidend ist das begründete Vertrauen in die Seriosität einer Währung als Zahlungsmittel.Wenn wir schon dabei sind : Es gibt keinen Wirtschafts Nobel Preis.Der Schwede Alfred Nobel galt als Händler des Todes weil seine Dynamit Stäbe TNT für den Krieg verwandt wurden statt die Sicherheit des Nitroglyzerins zu erhöhen womit er sehr reich wurde.Sein Bruder war an der Erschütterungsproblematik gestorben.Der Wirtschatsnobelpreis geht immer an Amerikaner und wird zusätzlich von den Amerikanern gestiftet an sich entgegen des Testamentes von Alfred Nobel. Fundamental Kritik am derzeit modernsten Soziale Marktwirtschaft System fusst meist auf irrigen Annahmen von Marx und Engels die vor allem reale Aspekte des Britischen Manchester Kapitalismus im Britischen Empire kritisieren und ein Übergreifen auf von der Weltmacht auf den Kontinent befürchteten.Die Annahme aller Wohlstand käme letztlich vom Feld oder der Bergbau Grube alles sonstige wäre kriminell umverteilt oder gestohlen entspricht dem jungen britischen Weltreich.Das Empire war nur wenig an Produkerstellung Wissenschaft und Forschung interessiert.Man unterjochte nach dem Beispiel der Spanier und Portugiesen zuvor Indien zu dem damals auch Pakistan und Bangladesh gehörte,Nord Amerika Kanada,Australien Ost Afrika ( Skavenhandel ),Neu Seeland,Honkong und beutete diese Länder aus.Neben dem heute verbotenen Eroberertum und Kolonialismus an dem auch Frankreich ,Holland und bzgl Kongo Belgien relevant teilnahmen betätigte sich Gross Britannien legal als Kolonialwarenhändler Gewürzhändler etc mit astronomischen Gewinnen.Der Gewinn blieb mit Sicherheit eher vollständig beim Handel und nicht bei den Produzenten / Rohstofflieferanten der Waren.Damit ist dies sehr fragwürdig auch wenn die Deutsche Hanse ebenfalls horrende Handelsgewinne generierte.Bereits im Merkantilismus des August des Starken von Sachsen und Polen zu Dresden also etwa 1500 der das Europäische Porzellan produzierte geht es um produzierte Waren und das Know how und natürlich entsprechend begabte Menschen weder um militärische Überfälle noch um sonstigen Diebstahl als Quelle des Wohlstandes der Staaten und ihrer Völker.Natürlich teile ich die Analyse das das Markwirtschaftliche System langfristig allgemein wichtige Werte nicht berücksichtigt und zur Wegwerfgesellschaft bzw Ressourcevergeudung Umweltverschmutzung ja sogar zur Ausbeutung Macht und Geld Konzentration tendiert.Dies kann und muss man aber mit Gewerkschaften Tarifautonomie und Kartellamt und entsprechenden Gesetzen entschärfen oder regeln.Planet weite Anständigkeit und resourcen schonendes verantwortbares Wirtschaften wird vor allem in der Umstellung Geld kosten geht aber.Das die Unterschiede zwischen den einzelnen Menschen nur auf staatlichen / äusseren Bedingungen sowie Fleiss basieren und bei der Eignung zu den Dingen nicht mal das Geschlecht eine Rolle spielt ist einfach auf diesem Planeten nicht zutreffend und ein Irrtum der Geschichte.

Oliver Frederic Dieck auf Aurora

www.o-f-d.de

www.o-f-d.com

www.complete-this.com

Normally it’s an element of well educated behaviour to wish health to an ill counterpart in presidency elections.Due to the strict Corona ignorance of Donald Trump and his Republicans without any common sense he felt in illness in partnership with several leading Republicans.Following to the media the supreme court date replacing liberal judge Ginsburg was the mega spreading event.Not easy to behave correctly.In my view its a fake to show that this illness is no real threat ( 200000 deaths in USA ) and to avoid next two TV events with honest Biden Democrats.All not primitive men on earth saw a brutal mad criminal following to no rules like an average idiot just around the corner acting like in show wrestling or American Footbal attacing a President format honest Biden .Even the honest conservative Fox News moderator had problems to explain discussion rules to this incredible president. Evrybody apart from Donald Trump saw this is an elephant near to the porzelain of diplomacy.Wrong man wrong level wrong place.He said he has won…..probably by Bizeps…Johnson Great Britain was quite different after his severe Corona attac.Maybee Donald Trump will change too.But knowing Donald Trump dealing inclusivly verry truth I say statistically Donald Trump is a liar.If its not an elections Donald Trump fake Corvid 19 ignorant Donald Trump age 74 and overweighted has realy other problems fighting for his life in deed.If he is loosing elections he will explain it by not existing manipulation and this Corona attac.If its true or not.I realy expect two further TV dates with honest Joe Biden as soon as possible ,this means after 10 days of quaratine of Donald Trump at least.

Oliver Frederic Dieck on AURORA

PS: I know that Donald Trump quite jewish had german roots like 20 % of Americans in the verry beginning and 30 % Britain roots on the other hand..As one of the mega minds of earth at least in music composing with most torpeded life by mad realy well organized people and as german christ I say : Im not violated in my face by german roots of jewish singer Barbra Streisand and Bruce Springsteen for example,cause those are reasonable honest powerfull and friendly.

Peace is a win of culture ! ( My Un anthem proposal ) – We have to learn it alltogether.This is the place to use best arguments and best behaviour in front of the world resolving most intense problems of earth and not the place for home propaganda theater or simple CIA lying like we saw with US republicans fooled US Minister Powel for foreign affairs.Its also not the place for Crustchew behaviour.Its most idle club of earth.We all ! – Make progress and reason for earth and our common future.You are the top level of earth and we have to obey to your resolutions and top organisations on earth if.You are not a department of anybody.Maybee we should change to two veto for one effective and a possiblility to evaluate each speaker by UN earth crowd delegates after each speach by vote if this was level of un to the facts or simply propaganda at least for at home.This is the place with international judges to resolve conflicts in civilised manner following to law and truth and not simply to force and violence.Make progress for reason and future on earth.Congratulations !

Yours sincerly Oliver Frederic Dieck on AURORA

www.o-f-d.de
www.o-f-d.com
aurora.o-f-d.com

Ich verlange vom Bundestag Deutschland ein sofortiges Straf Eilgesetz das die Einsichtigkeit von Coronaleugnern in Abhängigkeit von der örtlichen Lage und Erheblichkeit des Verstosses landesweit unter empfindliche Strafe stellt und dies zur Polizei Aufgabe macht.Sicher ist es möglich das Corona ebenso wie Auschwitz und die Mondlandung ein Amerikanischer Hoax der psychologischen Kriegsführung ist und die Klima Kathastrophe eine russische Erfindung von Chaoten .In diesem Fall hätte ich wohl etwa einen Krieg als Rechnung.Solange man für die Leugnung Auschwitz erheblich hinter Gitter kommt,alle Fakten für das Verbrechen Auschwitz,den durch Menschen provozierten Klimawandel ,Corona und die Mondlandung sprechen ist dem Folge zu leisten ! – Deutsches Verfassungsrecht : Grosse Beeinträchtigungen können ein Grundrecht widerechtlich verkürzen zum Beispiel die Handlungsfreiheit.Kleine verhältnismässige Beeinträchtigungen sind jedoch hinzunehmen.Überragendes Allgemein Interesse.Ein neuer Lockdown nicht unbedingt aber eine Masken Pflicht ist verhältnismässig und hinzunehmen vor jedem Gericht in Europa so auch in Deutschland.In Deutschland gibt es kaum Landesgesetze und keine im Strafrecht.Ein bayerischer Weg des Söder ist nicht möglich .Hier muss der Gesetzgeber mit Augenmass her.Viielleicht könnte man solchen Denkern ja auch die volkswirtschaftlichen Kosten per BGB Schadenersatz etwa bei erneutem Lockdown bei offensichtlichem Vorsatz vorlegen.Ich halte solch ein Verhalten nicht für bei Rot über die Ampel fahren sondern für vorsätzlich gemeingefährlich.Vorsätzliche grobe Verstösse sind zu ahnden und zu verbieten jenseits der Freiwilligkeit.

Meine Bewegründe : Unweit meiner 94 jährigen Mutter gab es am Wochenende seinen Aussagen nach einen etwa so begabten Mann wie Donald Trump der mich im U-Bahn Aufzug folgendermassen beglückte wobei der Mann eine Maske um den Hals hängen hatte,mich möglicherweise als sonst freundliches HB Männchen nach aller Entrechtung und Folter durch irre Unfähige bekannt nur provozieren wollte.Ich wies mehrfach auf das Schild auch im Aufzug Mund und Nase Bedecken freundlich hin.Der Mann entgegnete es gäbe kein Corona.Er trüge frühestens eine Maske wenn Bill Gates auch eine trüge.Ein angeheirateter Verwandter hat gerade einen Herzanfall.Ich hoffe der Mann hatte keinen.Ein Passant mir wohl bekannt entschärfte die Lage und meinte die Leute wären hald uneinsichtig es würde nicht lohnen sich aufzuregen.Und ich teilte ihm aufgebracht mit meine Mutter wäre 94.Wir gäben uns alle Mühe mit gewaltigem Aufwand Planet weit.Israel hätte seit gestern einen zweiten Shut down und dann sowas.seinen Aussagen nach ein Intelligenzbolzen der Qualität Donald Trump.Kann sein dass der Mann Religions Fanatiker bar jeder Bildung war .Wie ein Rechtsradikaler AFD Depp sah er nicht aus.Wenn man seinen Quatsch nicht befolgt kommt man in die Hölle.Aids wäre eine Strafe Gottes Corona auch…Kondome untersagt.Ich habe den Mann jedenfalls wie eine Schuljungen zusammengeputzt wobei dieser etwa aussah wie ich alt bin ca 56. Mein Text : Sie tragen die Maske ! ( Ich verstehe bei Lebensbedrohungen für eine Mutter keinen Spass.) Teil 2. Unweit von meiner Mutter im nächsten Hauseingang war ganztägig eine Penthaus Party zu hören.Die Polizei wollte keiner rufen.Schliesslich will niemand Unfrieden und jungen Leuten das Leben vermiesen.Ich meine eine Riesen privat Party wahrgenommen zu haben mit sehr lautem Gejohle. Ich meine mehrfach Widerstand oder sogar nationaler Widerstand gehört zu haben.Sollte dass keine Theatervorstellung gewesen sein etwa von Homosexuellen denen ich miltant als Hetero zuwenig schizzophren und extrem zu leistungsfähig war und zuviel Abitur hatte.Es klang nach Oktoberfest Dimensionen in Sachen Bier.Dann kann man Corona nicht berücksichtigen.Natürlich ist gegen eine Corona berücksichtigende Privat Partie nichts einzuwenden.Man muss leben.Aber…Ich brauche natürlich in unserer Nachbarschaft bei meiner alten Mutter ein ISCHGL 2 der Uneinsichtigen.

Oliver Frederic Dieck auf AURORA