Fazit : Im Nuerberger Prozess ,dem internationalen Militärgerichtshof der den 2. Weltkrieg gewinnenden 4 Alliierten wurde fast erstmals die Ebene der Entscheider persönlich zur Verantwortung gezogen.Zwar wurde ihnen Verantwortung als Exponenten Deutschlands im Auftrag mit Rechtsfolgen für Deutschland etc zugemessen aber auch persönlich mit Rechtsfolgen für sie selbst.Damit handelt es sich um einen grossen Fortschritt für Das Recht in der Welt.Angesichts dieser Tatsache wie der von mir hier vielfach zitierte Autor Der Nuerberger Prozess in JA 1995 Heft 10 ( Deutsche Juristenzeitung ) Herr Dr.Klaus Kastner damals Vizepräsident des Oberlandesgerichts Nürnberg schon feststellt müssen die formalen Kritikpunkte eines Verfahrens nach britisch nicht kontinentalem Recht in dem mehrere Rechtsgrundsätze zusätzlich ignoriert wurden zurückstehen.Wie schon der angesehene Historiker Golo Mann sinngemäss anmerkte : Wer sollte denn über die Nazis zu Gericht sitzen.Natürlich war dies Siegerjustiz nach Siegerrecht in einem Militärgerichtshof und kein unabhängiges neutrales Gericht,wie es der aus diesen Erfahrungen entstandene Internationale Straf Gerichtshof zu Den Haag der UN nun ist.Angesichs dieser Unrechts Dimensionen zumindest in Konzentrationslagern als Sohn eines mir fast unbekannten Casanova Waffen SS ein Panzer Kommandanten Gustav Emil Dieck wie es hiess ,wobei ich auf Holz klopfe ,offenbar trotz meiner Eigenschaften mit Gewalt und invertierender Willkür zum Testfall stilisiert ,scheinen mir sogar die wenigen Todesstrafen ,die ich freilich aus Prinzip wie in Europa üblich ablehne ,an leitenden Haupttätern insgesamt verständlich auch vor dem Hintergrund der vielfach erstaunlichen Nachkriegskarrieren von Tätern wie Globke ( Adenauer Hirn ),Heinrich Lübke,Hans Filbinger Belegscft der Führung des Nachkriegs BND etwa dem oberen Drittel ca 2000 Mann aus SS-SD Beständen bei neuer Identität etc.Schade nur dass über die Kriegsverbrechen der Alliierten gar nicht gesprochen wurde,so auch die Sicht von Glolo Mann.Dies wurde von vorherein ausgeschlossen.Das bislang übliche „Tu Quoque“ ( hast du selbst gemacht )und ebenso das militärische Argument der Soldaten : Befehlsnotstand ( Befehlsgehorsam bei alternativer Erschiessung ) wurde als Argument von Vornherein gestrichen und im Verfahren nur bei 100 % Entsprechung berücksichtigt ( Gustlov / Lusitania ).Dies verhinderte allerdings auch zunächst eine Aufrechnung im Sinne des gegenseitigen Wegkürzens der Verbrechen mit dem üblichen Ende einer wechselseitigen Generalamnestie.Dieser Punkt ist Mein Anliegen : Angemessen wäre wohl ein wesentlich kleineres zusätzliches Nachfolgeverfahren bzgl der Alliierten Verbrechen.Freilich hat sich Deutschland historisch 12 Jahre lang aus der Zivilisation verabschiedet und den Angriffskrieg als Fortführung des Ersten Weltkrieges begonnen.Aber gemäss des Geheimen Zusatzprotokolls des Hitler Stalin Paktes / Nichtangriffspaktes mit Geheimem Zusatz Protokoll vom 23.8.1939 handelte es sich um eine gemeinschaftlich verabredete koorrdinierte Tat mit gemeinsamem Tatplan der Nazi Deutschen und der Sowjet Russen bzgl der Aufteilung Polens etc und des Baltikums wobei die Deutschen genau 14 Tage vorher einmarschierten.Der Beginn des Zweiten Weltkrieges.Auf Grund dieses Vertrages und der Täuschung durch Hitler erlitten die Russen Kriegs unvorbereitet nach letzten Zahlen 26 Millionen Menschen Verluste da der veräppelte Stalin nicht aufzugeben wünschte.Deutschland begab sich auf einen kriminellen Weg um den Friedensvertrag von Versailles der den ersten Weltkrieg beendete rückabzuwickeln aus dem Eindruck der unerträglich groben Ungerechtigkeit oder Willkür.Deutschland wird so nie einsehen warum Deutschland nicht mal vernichtend an einer Front geschlagen geschweige denn an dreien eher unter der Spanischen Grippe wie alle leidend die Alleinige Kriegschuld des ersten Weltkriegs in bedingungsloser Kapitualtion zu erleiden hatte.Zwei Serbische Terrorgruppen deren zweite Erfolg hatte tötete den habsburgisch österreichisch-ungarn Trohnfolger der mächtigsten Monarchie Europas zu Sarajewo um den Serbischen Anspruch auf das Kosovo / Bossnien zu erklären.Nach einmonatiger Prüfung erklärte Österreich Serbien den Krieg wegen Staatsterrorismus.Ob es sich um freischaffende Idioten im Sinne der RAF / NSU handelte ist offiziell heute ungeklärt.Auch diese beiden Gruppen hatte organisierte Unterstützer.So war zB den unterstützenden Staat DDR Ostdeutschland für die westdeutsche kommunistische Terrorisengruppe RAF nachweislich Rückzugsgebiet und sicheres Terrain.Die Serben wandten sich an ihren Bündnispartrer Sowjet Russland und die Österreicher an Ihren : Deutschland und so reium.Wir sind an sich in Deutschland keine Serben ein grosser Teil des späterer Jugoslawiens…Nicht mal Österreicher die seit vielen Jahrhunderten die Gross Deutsche Lösung wie die Niederländer ablehnen und in Seperat Staaten leben wollen.Nach meiner Geschichtskenntnis die nicht den Umfang eines Historikers hat ,aber für einen Abiturienten ungewöhnlich ist und als Jurist entspricht es Völkerrecht als Gewohnheitsrecht contumes und entsprechenden internationalen Verträgen Kriegswaffen im Kriegsfall ausschliesslich gegen militärische Ziele zur Not auch gegen die Kriegswichtige Industrie einzusetzen.Gegen die zivile Welt ist dagegen Kriegsverbrechen.Meine nachgeborene Generation kann sicherlich akzeptieren ,dass hierbei sich einige Bomben verirren.Sogenannte Kolateralschäden.Wäre ich Offizier auf der richtigeren Seite gewesen hätte ich gesagt : Leute ihr seid Juden.Eure Menschen werden in diesen Lagern grosstechnisch industriell vernichtet.Ich brauche 10 freiwillige Piloten.Ihr fliegt die Gleise zu Auschwitz Birkenau und co regelmässig im Tiefflug ab und bombardiert so gut ihr könnt.Das bringt den industriellen Ablauf der Tötungsmaschinerie ins Stocken.Sie werden die Arbeiter zudem zum Gleisflicken benötigen.Leider war dies den Alliierten nachweislich nicht kriegswichtig.Es verirrte sich keine einzige Bombe diesbezüglich.Vielmehr wurden die Städte zuforderst vom Briten Bomber Harris „hamburgisiert „.Darunter verstand man das totale Untergehen im Bombenhagel nach Beispiel Hamburgs der gesamten zivilen Welt der grössten deutschen Städte inklusive ihren Welt Kultuerbe Gütern und Architektonischen Hauptsleistungen und eben nicht der militärisch industriellen Welt die weit überlegen offenbar erobert werden sollte.Tatsächlich war dieser militärisch legitime Ziel Bereich Deutschlands bei Kriegsende 126 % so stark wie zu Beginn des Krieges.Tatsächlich wussten de Amerikaner auf diplomatischer Ebene vorab von grossangelegten Vernichtungs Experimenten mit Zyklon B etc zu denen IG Farben von Hitlers Administration gezwungen wurde da der Chef von IG Farben seinem Kollegen der amerikanischen Dupont unter Lebensgefahr die Akten übergab mit der Weisung die amerikanische Diplomatie zu informieren was er auch tat.Nicht kriegswichtig.Vielmehr war zB Henry Ford der Ford Werke offiziell National Sozialist und Hitler Fan.Nach dem Krieg wurden in allen Besatzungszonen Deutschlands die soweit führenen Industrie und Militär Maschinen demontiert Patente ( Computer,Rakete,Düsenflugzeug,Fernsehr ,Computerchip auf Germanium Basis statt Silizium…siehe Deutsches Museum München in allen drei heutigen Teilen ) ebenfalls als Reparation konfisziert und zB von den Amerikanern per CIA in der Aktion Paperclipp die 1500 namhaftesten Wissenschaftler und Konstrukteure fast alle auf dem Papier hohe Waffen SS Offiziere wie Werherr von Braun nach USA Alabama verschafft.USA lebte bis vor Kurzem zumindest von diesen Technologien und errang darüber 75 Jahre heraussragende Bedeutung.Den Deutschen blieb aber in der Breite ihr Know How für neueste Maschinen etc.Vollständig bombardiert wurde bis auf den Kölner Dom in ihrem Zivil Bestand inklusive in Gross Britannien und USA eigentlich unbekannten Architektonischen Welterbe Leistungen zumindest vom Empire Nationalisten Briten „Bomber Harris“ mit den Amerikanern Hamburg,Berlin ,München,Frankfurt,Köln,Dresden,Leipzig,Würzburg,Nürnberg.Kiel…Selbst das lächerliche Coventry und das nicht lächerliche Löwen ,das ich gerne wiederaufgebaut sähe ,kann das nicht relativieren.Fast Alles was sie jetzt sehen wurde Daumen Mal Pi nachempfindend ungefähr wieder aufgebaut.Diese Wahrheit rechten Dampfplauderern zu überlassen ,halte ich nicht für segensreich.Diese Bomben waren also kriegswichtig gegen zivile Haupt Werte und die Zivilisten in ihrer Breite.Auch ein klares gross Kriegsverbrechen nach jedem Buchstaben des Völkerrechtes.Als Kunst ua Genie selbst Hass Irren oder Religion / Ideologie Irren Schwerstkriminalitäts Opfer ist meine Ansicht zumindest : Klar Gestohlenes gebt ihr wieder zurück und das baut ihr wieder auf und zwar orginal, gemäss einem gerichtlichen Verfahren. Zivilisation allenthalben ! ( Ende Fazit )
Der Nürnberger Prozess sollte im Zeichen der Friedenssicherung stehen und in Zukunft Angriffskriegen und verbrechen gegen die Menschlichkeit vorbeugen ( Zitat )Am Ende des Dreissigjährigen Krieges wurde in Art 1 Art 16 und Art 17 des Teilfriedens von Osnabrück 1648 /49 eine allgemeine Amnestie Verkündet,allerdings verbunden mit der Warnung ,dass jeder künftige Friedensstörer der Strafe verfalle.( Zitat ) Noch das Haager Übereinkommen von 1907 ging von der alleinigen völkerechtlichen Verantwortlichkeit der Staaten als Völkerrechtssubjekte für Kriegsverbrechen aus.Es begründete aber deren Verpflichtung Kriegsverbrecher aus ihren eigenen Reihen zu bestrafen.(Zitat).Erst mit er Beendigung des 1. Weltkriegesänderte sich das Bild.Die Entent Mächte verlangten die Auslieferung von 901 Deutschen zur Aburteilung wegen Kriegsverbrechen durch einen von fünf Staaten ( USA,Grossbritannien,Frankreich,Italien,und Japan ) zu bildenden besonderen Gerichtshof der dem damals neu geschaffenen Völkerbund angegliedert werden sollte.( Zitat ) Das Verhalten der Hauptangeklagen vor dem Nürnberger Prozess mit ihren Einschätzungen dürfte von dieser Tradition geprägt worden sein.Diese wurde zugunsten der individuellen Schuld durch den Nürnberger Prozess wohl noch gewagt und wenig abgesichert durchbrochen.Auf den Konferenzen von Theran 29.11.1943 und Jalta 12.2.1945 finden die Grossen Drei – Churchill,Roosevelt,und Stalin – eine grundsätzliche Einigung dahin,das Kriegsverbrechen im Rahmen gerichtlicher Verfahren geahndet werden sollten.( Zitat )Es wird Us Bundesrichter Robert H Jackson zum Organisator eines Internationalen Militärtribunals IMT betraut ( Zitat singemäss ).Später kommt Frankreich hinzu ( Zitat ).Im Sog der Ergebnisse der Potsdammer Konferenz 2.8.1945 einigt man sich schliesslich im Londoner Viermächte Abkommen über die Verfolgung von Kriegsverbrechen vom 8.8.1945 hinsichtlich der Tätigkeit des IMT ( Zitat )Das Statut für den Internationalen Gerichtshof legt in 30 Artikeln vier Straftatbestände fest : (Zitat )( Art 18 Londoner Statut )
- Beteiligung an einem Plan oder an einer Verschwörung gegen den Weltfrieden.(Zitat )
- Planung ,Entfesselung und Durchführung eines Angriffskrieges.(Zitat )
- Kriegsverbrechen ,also Verletzung der Gesetze und Gebräuche des Krieges (Ermordung und Misshandlung von Kriegsgefangenen,Verschleppung von Zivilpersonen aus den besetzten Gebieten ,Geiselerschiessungen,Kunstraub,“verbrannte Erde “ ua (Zitat )
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit,also an der Zivilbevölkerung und deren Verfolgung aus rassischen religiösen und politischen Gründen (Zitat )
Was die Verfahrensordung betrifft orientiert man sich am anglo amerikanischen Strafprozess (Zitat )also nicht am europäischen.Unerhebliches Material kann zurückgewiesen werden.(Zitat )Statt Zeugenaussagen kann nur auf Dokumente zurückgeriffen werden.(Zitat sinngemäss )Es gilt offenbar nicht die seit der Antike bekannte Europäische Unschuldvermutung In dubio pro reo und auch nicht der europäische Verhälnismässigkeits Grundsatz.Etwaige Vorwürfe auch die Alliierten hätten Kriegsverbrechen begangen tu quoque ( Art 18 Londoner Statut )und das Argument dass ein Angeklagter auf Befehl seines Vorgesetzten gehandelt habe werden als Strafausschliessungs Grund von vorherein ausgeschlossen ( Art 8 Londoner Statut ).(Zitat sinngemäss ) Letzteres soll allenfalls strafmildernd berücksichtigt werden.(Zitat )In der Anklagebehörde stellt jeder der vier Nationen einen Hauptankläger.Es besteht also keine Unabhängigkeit oder Neutralität.Schliesslich einigt man sich auf 24 Personen die als Hauptkriegsverbrecher sich vor dem Tribunal der Siegermächte verantworten sollen (Zitat ) wobei Gustav Krupp Bohlen von Halbach als Vertreter der Rüstungsindustrie wegen Verhandlungsunfähigkeit wegfällt.Eine wesentliche
Rechtsfrage während des Verfahrens und hernach war die der Einhaltung des Grundsatzes ( seit der europäischen Antike )nullum crimen nulla poena sine lege ( Kein Verbrechen,keine Strafe ohne geschriebenes Gesetz )(Zitat )Im angelsächsischen Rechtskreis,wenngleich man das Verbots Postulat des Ex post facto Gesetzes kennt (sinngemäss Zitat )ist die Rechtsgestalltung mehr der Rechtssprechung ( case law – Fall Recht mit wesentlichen Präzedenzfällen zum Vergleich )
denn der Legislative überlassen.Das Verbot des Ex Post Facto Gesetzes ist in der Rechtspraxis (dort) mehr ein Gebot des fair play und wird damit disponibel. (Zitat )Das Nürnberger Verfahren ist geprägt von der Auffassung der Doppelzurechnung .(Zitat ): Für die in der Anklage aufgeführten Untaten haftet neben dem Völkerechtssubjekt Deutschland auch der Einzelne und zwar nicht nur nach Landesrecht sondern auch nach völkerechtlichen Gesichtspunkten.(Zitat ).Dem Dilemma des Argumentes „Was früher Recht war ,kann jetzt nicht Unrecht sein “ ( wohl angesichts der Rassen Erbgesundheits und sonstigen Gesetze in buchhalterischer Verwaltungs Gesinnung bei Schwerst Verbrechen der Nazi Zeit bis hin zum Volksgerichtshof )trat man mit der Radebruchschen Formel entgegen : Radebruch räumt zwar dem positiven durch Satzung und Macht gesicherten Recht durchaus auch dann Vorrang ein ,wenn es inhaltlich ungerecht und unzweckmässig ist ,verneint die Bindung an das Recht und an den Befehl ,wenn der Widerspruch des Gesetzes zur Gerechtigkeit ein so unerträgliches Maas erreicht hat ,dass das Gesetz als unrichtiges Recht der Gerechtigkeit zu weichen hat.(Zitat sinngemäss) Dem entspricht unsere heutige Forderung nach Willkür Freiheit als allgemeinem Nichtigkeitsgrund ex tunc ohne Verfahrens Erfordernisse etwa bei nahe 100 % Gegenteils Lagen.Ausserdem entspricht der teilweise abnorm hohe Intelligenz Quotient IQ laut amerikanischem Gutachten der Anklage und ihr meist hoher Bildunggrad im Gegensatz zu den Volksmassen dieser hohen Forderung Unrecht trotz geltenden Gesetzes und Befehles zu erkennen.Freilich gingen von dieser Ebene auch Befehle und Gesetze mit aus.Die Haupt Angeklagten bezeichnen sich sinngemäss alle als nicht schuldig.In 218 Verhandungstagen werden insgesamt 236 zeugen persönlich vom Gerichtshof gehört und ergänzend dazu rund 200000 Affidavits ( eidesstattliche Versicherungen )und schier unzählige Dokumente teils deutscher und teils alliierter Herkunft vorgelegt darunter Dokumentarfilme bzgl der KZ Greul.(Zitat).Die Anhörung der Angeklagten offenbart schonungslos ,dass es eine in sich geschlossene disziplinierte Hierarchie unter den NS Grössen nicht gab.Nicht wenige beschuldigten sich auch gegenseitig und zerrstreuten so die bis dahin weit verbreitete Vorstellung einer einheitlichen Führung im Nationalsozialistischem Deutschland . (Zitat)De facto dürte die extreme Geheimhaltung bei absolutem Gehorsam bzgl drastischer ,nicht kriegs üblicher Maasnahmen ,insbesondere durch den SS-SD eine grosse Rolle gespielt haben.Nach Deutschem Straf Recht in europäisch kontinentaler Tradition ist für einen Schuld Vorsatz Wissen und Wollen notwendig um überhaupt vorsätzlich zu rechtswirksam zu handeln.Der Urteilsspruch vom 30. September / 1.Oktober 1946 wird unterschiedlich aufgenommen.Die einen begrüssten die an der individuellen Schuld ausgerichtete Bestrafung der Angeklagten,andere wollten gegen alle drakonische Strafen.Die Haupt Angeklagten bezeichnen sich sinngemäss alle als nicht schuldig.In der sowjetischen Besatzungszone gibt es von der SED arrangiert sogar offizielle Protestdemonstrationen gegen die für zu milde gehaltenen Urteile,12 Todesurteile ,drei Lebenslängliche und vier zeitliche Freiheitsstrafen und drei Freisprüche.Daneben werden vier Organisationen für verbrecherisch erklärt : SS,SS-SD,Gestapo und das Führungs Korps der NSDAP.Das Sowjetische Mitglied Nikitschenko erklärt ,dass er die drei Freisprüche und das Lebenslänglich für Hess nicht für gerechtfertigt halte.Auch hätten das Reichskabinett ,der Generalstab und das Oberkommando der Wehrmacht für verbrecherisch erklärt werden müssen.(Zitat).Vor Gericht standen : Martin Bormann,Karl Dönitz,Hans Frank,Wilhelm Frick,Hans Fritsche,Walter Funk,Hermann Göring,Rudolf Hess,Alfred Jodl,Ernst Kaltenbrunner,Wilhelm Keitel,Robert Ley,Konstantin von NeurathGustav Krupp von Bohlen und Halbach, Franz von Papen,Erich Raeder Joachim von Ribbentropp,Alfred Rosenberg,Albert Speer,Friz Saukel,Hjalmar Schacht,Baldur von Schirach,Alexander Seys Inquart,Julius Streicher.Heinrich Himmler und die Familie Goebbels hatten sich bereits zuvor Selbst getötet so wie nach bisheriger Kenntnis Adolf Hitler mit Gemahlin Eva Braun.Eichmann wurde von Israel auf Hinweis des Deutschen BND als Akt des Bedauerns nach Israel entführt und in öffentlichem Verfahren gerichtet.Sein Chef Globke Hirn der Adenauer Regierung nicht.Reinhard Heydrich ( eigentlich Süss ) wurde von tschechiscen Widerständlern ermordet.Freisler er Richter des Volksgerichtshofes starb im Bombenhagel in seinem Volksgerichtshof zu Berlin am Potsdammer Platz. Die genaue Bedeurtung und Ausbildung der Genannten zu erläutern kann ich hier um Kürze bemüht nicht leisten.Das Mindeste ist jedoch auch in JA 1995 Heft 10 Der Nürnberger Prozess abgedruckt.Die besondere Bedeutung der formal elite Polizei Kräfte SS, Waffen SS ,SS – SD sowie Gestapo unter Himmler erschliesst sich hierdurch noch nicht.In der Wehrmacht gab es die Tradition : Verbrechen werden nicht ausgeführt.In diesen besonderen Verbänden,zuletzt handverlesen nach NS Elite Gesichtspunkten nicht.Speer empfindet das Urteil als gerecht.Die anderen reichen ein Gnadengesuch beim alliierten Kontrollrat in Berlin ein die indes erfolglos bleiben.(Zitat)Es werden 12Todesurteile per Strang vollstreckt.Von Neurtath wird als erster wegen Krankheit 1954 entlassen ebenso Raeder 1955.Dönitz wird nach voller Verbüssung der Strafe 1956 entlassen.Es folgt Funk 1957.1966 werden Speer und Schirach in die Freiheit entlassen.Rudolf Hess verbleibt als Einziger Häftling im Alliierten Gefängnis Berlin SpandauMit 93 Jahren begeht er im August 1987 Selbstmord. Es folgen 12 Nürberger Folgeprozesse gegen Insdusrielle ,SS Einsatzgruppen etc,Militärs,Mediziner,Juristen Angehörige der Reichsministerien wie Vater Bundespräsident Richard von Weizsäcker der Aussenminister Ribbentrops Staatsekretär von zweien war bis April 1949.Ähnliche Verfahren werden in der französischen Besatzungzone zu Raststattt in der britischen Besatzungszone zu Lüneburg und in gewissem Umfang in der Sowjetischjen Besatzungszone durchgeführt.Desweiteren endet das Besatzungsrecht und es werden nach innerstaatlichem Recht Verfahren gegen aufgetauchte Prominente wie Klaus Barbie oder niedrige Chargen geführt.Meines Wissens nach endet aber mit dem Hintergrund des Kalten Krieges schon der Maidanek Prozess aus Mangel an Beweisen im Einzelfall bei Nicht Prominenten 1963.Manche juristischen Bedenken ,welche gegen die Rechtsgrundlagen dieses Verfahrens vorgebracht worden sind ,müssen zurücktreten hinter dem grodssartigen Rechtsfortschritt,der sich in Nuerberg angekündigt.(Zitat)Die Doppelte Fortbildung des Völkerrechts ist dort im Werden : (Zitat)Das Völkerrecht soll zu einer Rechtsordnung werden ,die nicht nur die Staaten verpflichtet,vielmehr auch die Staatmänner und die Staatbürger und diesesauch die Einzelnen verpflichtende Völkerrecht soll durch ein neu zu schaffendes Völkerstrafrecht gewährleistet werden.(Zitat).Der Historiker Golo Mann zieht 20 Jahre später die Folgerung “ Sieger Justiz ohne Zweifel und dadurch beeinträchtigt dass nach de Kriegsverbrechen der Sieger niemand fragen durfte“.(Zitat)Aber wer sonst hätte den Prozess führen sollen. (Zitat). Auch dies verweisst auf eine adäquate Weiterentwicklung des internationalen Völkerrechts und den neutralen Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen UN zu Den Haag als für Alle verbindliches Gericht.
Oliver Frederic Dieck
m frdl Grüssen 2020
Alle gekennzeichneten Zitate aus JA 1995 Heft 10 Aufsatz der Nürnberger Prozess
von Dr.Klaus Kastner ,Vizepräsident OLG Nürnberg 1995.