Britische und Kontinentale Rechtstraditionen und EU Verhandlungsfolgen

Wie wir alle wissen genossen die Briten dank Thatsher I want my money back bereits weitgehende EU vertragliche Zugeständnisse konnten aber die Eu statt Bedeutungslosikeit blockieren und an unserer rasanten Entwicklung zum gemeinsamen Wohltand teilhaben wozu sie unseren Rechtsrahmen und Freizügigkeit innerhalb Europas akzeptierten.Soweit wir gesehen haben versteht man im angelsächsischen Raum ( die Schotten zumindest seien wohl ausgenommen ) den kontinentalen Rechtsrahmen nicht und orientiert sich sogar an Rugby bis American Footbal.Wir bedauern zwar den Weggang von Grosbritannien / Common Wealth der sie viel stärker treffen wird als uns sodass sie als neue Freiheit nur USAs neuer Teilstaatbneben Hawai werden können um dies aufzufangen meinen aber nach aller Diskusion es ist wohl im Sinne einer Ehescheidung unverrmeidlich und besser.Es ist nicht unsere Pflicht berühmt berüchtigten Maffia Stil Argumentationen eines Donald Trump oder Johnson nachzugeben sondern deren Pflicht sich an unsere Gesetzt bzw Regeln wie alle zu halten.Bei Erpressung und Nötigung ist in Europa das Gespräch an sich absolut beendet.Ich denke neben Unverschämtheit und fast nicht zu ertragender Arroganz ist verantwortlich afür die vollkokmmen unterschiedliche Rechtskultur.Ich will das am mir am besten vertrauten aber vrepresentativen deutscgen Model erläutern : Es gibt in Europa eher nicht das Werkzeug des Präzedezfalles wie in USA.Dort haben die Studenten ca 850 Schlüselentscheidungen auf die sich dann die Argumentation vor einem Geschworenengericht oder sogar einer Grand Jury aus Gleichartigen stützt lernen. Ein Präzedenzfall hat bei uns ansich keine Rechtsbegründende Wirkung.Vielmehr ist ei n Richter in seiner Urteilfindung sehr begrenzt.Man kann gegen sein Urteil auch im Instanzenzug mit gewöhnlich 2 weiteren Instanzen bis zu drei vorgehen.USA hat erst kürzlich die Pausibel Schranke für verrückte Richter eingeführt. Deramerikanisch britischen Vorstellung entsprechen am ehesten die höchstrichterlichen Urteile des Bundesverfassungsgerichts Supreme Courts und ddes Bundesgerichtshofs .Beide Instanzen wirken in ihren Urteilen ausgestaltend recgtsfortbildend.Im Verfassungsbereicht steht sicher 2/3 der faktischen Bürgerrechte nur im Kommentar aus den höchsrichterlichen Entscheidungen aber nicht im Gesetzestext wei, dies eine Mehrheit im Bundestag Parlamentr und Bundesrat von jeweils 66 % voraussetzt.Diese Mehrheit ist selten am ehesten in Grosse n Koalitionen vorhanden.Erst mit solchen Mehrheiten kann man die meisten Grundgesetze ändern.Wir haben ganz einfach Gesetze Regeln für alle.Unter Berücksichtigung des Einzelfalls in stark formalisierter Form hat man sich daran zu halten wie alle.Dies ist nicht dispositiv.Ich habe zwar gehört dass Zb in Italien manches Urteil und Gesetz in der Praxis eher ein Vorschlag ist und die Franzosen die Verkehrsregeln manchmal einhalten.Aber grundsätzlich gerade in Frankreich haben wir bei wichtigen Dingen Regeln und die gelten für alle.Eben auch für Briten.In Ungarn scheint man die Lage auch für uns unverständlich einzuschätzen weil EU Europa in seiner Jugend mit Krimminellen nicht gerechet hat. In unserer Rechtsordnung kann man aus Erkenntnis in der Rechtsordnung für die Zukunft auch mal etwas nachtragen was objektiv vom Gesetzgeber mangels Hellsicht vergessen wurde.Man gebe der vollständigen EU Verfassung im Namen Europas und seiner Bürger eine neue Chance.

Oliver Frederic Dieck in AURORA 2020