I1a) Erweiterung des deutschen Art 3 GG in. der Enumeration durch \u201eGencode\u201c<\/span><\/p>\n <\/p>\n I1e) Radikalenerlass Reform und Wiederherstellung des Grundrechtsstaates<\/p>\n <\/p>\n 1986 wurde \u00fcber die Terrorismus und Studentenrevolte Welle der gesamte vorbildliche Grundrechtsapparat nach Bedarf unvertretbar eingeschr\u00e4nkt.Dies geschah durch die damaige Grosse Koalition unter Willy Brandt angesichts der Bedrohung.Damit hat der Terror gesiegt.Bis heute gilt der Radikalenerelass zumindest im linken Spektrum mit Rechts Blindheit.Eine Terroristische Bedtrohung gibt es jedoch nicht mehr.Daher muss diese Ausnahme Ver\u00e4nderung auch wieder per doppelter 2\/3 Mehrheit ausser Kraft gesetzt werden zumindest den heutigen Zeiten angepasst werden.Bei Bedarf kann es im Unrechtsstaat Deutschland sein,dass ein Mensch wie in Sibierien oder Lateinamerika unter Beobachtung und Isolierung steht,ohne juristische Information \u00fcber Gr\u00fcnde Aktionen und Hintergr\u00fcnde in kompletter Aufhebung des Rechtsweges Art 19 und Rechtsstaat 20 GG wenn der Staat dies f\u00fcr sinnvoll h\u00e4lt ,also entgegen dem Sinn der Grundrechte die eine ansolute Grenze f\u00fcr den Staat darstellen nach Belieben.Dadurch entsteht faktisch ein vollst\u00e4ndig rechtsfreier Raum,ein Unrechtsstaat.Die Rot Gr\u00fcne Regierung hat vor Jahren die Plausibilit\u00e4tsschranke mit umgekehrter Beweislast f\u00fcr Polizei und Nachrichtendiensthaftung eingef\u00fchrt.Dies l\u00e4uft aber leer, weil Kunden nach wie vor nicht mehr \u00fcber irrt\u00fcmliche oder schwerstkriminelle Aktionen im Nachhinein informiert werden m\u00fcssen ,so dass sie irrt\u00fcmliche oder krimminelle Willk\u00fcr Massnahmen des Staates juristisch ahnden und per Art 34 GG ivm \u00a7839 BGB Schadenersatz und Schmerzensgeld eintreiben k\u00f6nnen.Mag sein dass bei engen Vorraussetzungen einiges m\u00f6glich sein muss.Aber der Missbrauch muss bestraft werden und auch ein Irrtum entsch\u00e4digt per Rechtsweggarantie. <\/p>\n I1h) Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit :<\/span><\/p>\n <\/p>\n Schwarzfahrten mit den \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln sind wie Falsch Parken h\u00f6chtens Ordnungwidrigkeit.Der Gesetzgeber meinte bei der Formulierung der entsprechenden Paragrafen des Strafrechts nicht dass der Staat eine M\u00f6glichkeit ben\u00f6tigt Missliebige auszuhungern und so zu krimminalisieren ,wie das in Bayern \u00fcblich ist.Sondern er meinte Schwarzfahrten bei Schiffspassagen und Flugzeugtickets wo gew\u00f6hnlich ein Schaden jenseits der l\u00e4cherlichen Bagatellgrenze verwirklicht wird so dass die Wertung als Verbrechen mit den entsprechenden Folgen sachgem\u00e4ss ist.Da Strafrecht muss diesbez\u00fcglich ge\u00e4ndert werden.Die derzeitige Regelung ist nach GG und EU Charta nicht verh\u00e4ltnism\u00e4ssig und damit eigentlich rechtswidrig.<\/p>\n Mit freundlichen Gr\u00fcssen Ihr Oliver Frederic Dieck 2014<\/p>\n I1a) Erweiterung des deutschen Art 3 GG in. der Enumeration durch \u201eGencode\u201c Erweiterung des deutschen Art 3 GG in der Enumeration von verbotenen Diskriminierungs Gr\u00fcnden duch den Begriff Gencode. Begr\u00fcndung : Heutige Versicherungen und Arbeitgeber k\u00f6nnen Gencode Analysen trotz … Weiterlesen
\nErweiterung des deutschen Art 3 GG in der Enumeration von verbotenen Diskriminierungs Gr\u00fcnden duch den Begriff Gencode. Begr\u00fcndung : Heutige Versicherungen und Arbeitgeber k\u00f6nnen Gencode Analysen trotz noch unbekannter Wechselwirkungen durchf\u00fchren und zum Beurteilungs Kriterium machen.Damit ergibt sich die M\u00f6glichkeit der Sachfremdheit.Zweitens ergibt sich die M\u00f6glichkeit der Diskriminierung auf Grund der Genanlage obwohl selbst relevante Aspekte als Pr\u00e4disposition oft sehr von der Lebensweise abh\u00e4ngen weshalb allein durch den Gencode jenseits des pers\u00f6nlichen Datenschutzes auch oftmals keine richtige Aussage als Entscheidungsgrundlage entsteht.
\nI1b) GG Erweiterung der Artikel gem\u00e4ss Kommentar Institute<\/span>
\nGG Erweiterung der Artikel durch die erarbeiteten wie geschriebenes Recht geltenden Institute aus den Kommentaren durch Bundesverfassungsgerichts Rechtsfortbildung nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung sodass dem B\u00fcrger das gesamte geltende Recht zug\u00e4nglich ist wenngleich nicht differenziert.Neben den bekannten Instituten wie RAU – Recht am Unternehmen,Recht am eigenen Bild, Informationelles Selbstbestimmungs Recht… liegt mir ein neues Institut am Herzen :
\nI1c) Das Recht am eigenen Gencode<\/span><\/p>\n
\nBegr\u00fcndung: Nach vielfacher Ansicht m\u00fcsste das gesamte Patentrecht am eigenen Gencode aus Art 1 GG ivm Art 14 GG bereits gesichert sein.Dies ist aber zumindest nicht gerichtsfest.Die Fortschritte des Gen Technologie und die Globalisierung und Leistungskonzentration der weltm\u00e4rkte legt Samen bzw Gendiebstahl bei High potentials nahe als wichtigste F\u00f6rdermassnahme f\u00fcr die eigene Wirtschaft.Wie ich leidvoll erfuhr gesvchieht dies auf nachrichtendienstlicher Ebene bereits mit weit simpleren Methoden wie untergejubelten Ehefrauen mit gestohlenen vollen Kondomen.Durch die Gentechnologie ist Derartiges in Zukunft immer nachweisbar,was ich begr\u00fcsse.Durch meinen Vorschlag wird dies juristisch komplizierter weil das wirtschaftliche Nutzungsrecht damit jedem Individuum selbst und niemand sonst automatisch zusteht sodass auch anderweitiges Patent anwendbar ist.Im \u00fcbrigen empfehle ich einer der Sch\u00e4rfe nach Verschleppung und Menscheraub entsprechenden strafrechlichen Ahndung durch eindeutiges Verbot im STGB und VSTGB der Bundesrepublik Deutschland.
\nI1d) Klarstellung des Art 3 GG<\/span><\/p>\n
\nDesweiteren empfehle ich eine Klarstellung des Art 3 GG wie es ein Jurist lernt.Die Gleicheit vor dem Gesetz ist historisch durch das Dreiklassenrecht begr\u00fcndet das \u00fcberwunden wurde.Nicht begr\u00fcndet dies Einen Anspruch auf tats\u00e4chliche Gleichheit zB der Begabungen und Eigenschaften.Also empfehle ich eine Erg\u00e4nzung des Artikels durch die Standard Formel “es darf also nichts wesentlich Gleiches darf ungleich und nichts wesentlich ungleiches darf gleich behandelt werden und das Dreiklassenrecht ist \u00fcberwunden.”<\/p>\n
\nI1f)GG Pr\u00e4ambel Erweiterung Kulturstaat und Soziale Marktwirtschaft<\/span><\/p>\n
\nDie Pr\u00e4ambel des GG empfehle ich durch die Begriffe “Kultur Staat” und “Soziale Markt Wirtschaft” zu erg\u00e4nzen.Ein anderer guter Ort w\u00e4re der Ewigkeitsgarartie gesicherte Art 20 GG.Aber dieser ist ja nicht wie Art 1 nicht \u00e4nderbar.Begr\u00fcndung : Die F\u00f6rderung der Hochk\u00fcnstler aber auch Gebrauchsk\u00fcnstler l\u00e4sst extrem zu w\u00fcnschen \u00fcbrig.Diese Funktion der F\u00fcrsten wurde durch die Denokratie kaum \u00fcbernommen.Hierbei geht es keinerlei nicht um extreme Kosten.Orchester etc sind vorhanden.Komponisten werden durch Instrument Wettbewerbe gefiltert und sind ein eines Politikum jenseits aller Qualit\u00e4t.Im Focus steht ja niemanden ungleich zu bevorzugen und die Sache mathematisch zu objektivieren was im Kunstbereich eben so nicht geht.Ausserdem ist der Bereich der Hochkunst und des Intelligenzgenies offenbar verfassungsrechtlich nicht hoch genug angesiedelt da hier offenbar jede politische Manipulation jenseits der Wahrheit erlaubt ist.Eine derartige Begrifflichkeit wie Kultur Staat kann als Anspruchsgrundlage f\u00fcr erste K\u00fcnstler und auch Gebrauchs K\u00fcnstler dienen.Die Soziale Marktwirtschaft ist in allen drei Wortbestandteilen bedroht.Sie ist aber nur funktionierend und verantwortbar mit allen drei Bestandteilen.Daher halte ich es f\u00fcr sicher diese einzig bew\u00e4hrte Form in die Verfassung hineinzuschreiben ,um sie gegebenenfalls irgendwann auf dem gleichen Weg durch etwas noch Besseres zu ersetzen sollte es dies jemals geben.
\nI1g)GG Direktdemokratische Elemente “Informing and asking people”<\/span><\/p>\n
\nIch empfehle Direkt Demokratische Elemente f\u00fcr das GG wie in den vergleichbaren Nachbarstaaten.In Betrachtung der bayerischen Spezialit\u00e4ten und der j\u00fcngsten deutschen Geschichte,muss jedoch den direkt demokratischen Instrumenten wie Volksbefragung und Volksentscheid die Verfassung \u00fcbergeordnet bleiben und eine Verfassungsgerichtliche \u00dcberpr\u00fcfung durch das Bundesverfassungsgericht Deutschland als conditio sine qua non also unabdingbare Wirkungsvoraussezung in den neuen Artikel hineingeschrieben werden.Dann kann hierdurch keine Gefahr entstehen.<\/p>\n
\nAls Jurist ist f\u00fcr jeden Deutschen allerdings auch f\u00fcr jede Kontinental Europ\u00e4er w\u00e4hrend der Angel Sachse und Kolonien nur den Begriff Plausible kennt im Gutachten bzgl Grundrechts Konformit\u00e4t jedes Gesetzes und insbesondere Verwaltungsaktes (bzw Massnahme) Die Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit zu pr\u00fcfen.In Deutschland besteht bei jeder Massnahme der absolute Zwang zum mildesten Mittel.Das gew\u00e4hlte Mittel muss erforderlich und geeignet sein um den Rechts Zweck der Massnahme herbeizuf\u00fchren.Dies hat nochmals auch im engeren Sinne verh\u00e4lnism\u00e4ssig zu sein also nicht \u00fcbertrieben.Obwohl dies jeder Deutsche Student so lernt und jeder Verfassungsrichter dies an den jeweils einschl\u00e4gigen Artikeln so abpr\u00fcft ist es in Deutschland praktischer Weise \u00fcblich das neuere Gesetzes Werk EU Charta bzgl des Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeitsgrundsatzes zu zitieren,da der Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeits Grundsatz nicht explizit im Gesetz steht sondern vom Bundesverfassungsgericht in Rechtsforbildung und st\u00e4ndiger Rechstsprechung erarbeitet wurde.Das gesamte V\u00f6lkerrecht bzw Vertragsrecht ist in Deutschland problemlos unmittelbar geltendes Recht durch den Transmissionsriemen Art 25 GG.Bayern akzeptiert nichts von der Eu bzw dem gesamten Europarat,Schon kaum das GG ! Daher empfehle ich den Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeits Grundsatz explizit in Art 19 GG hineinzuschreiben.
\nI1i) Anti Provokations Gesetz \u00a7 26 Stgb analog :<\/span><\/p>\n
\nZumindest in Deutschland besteht eine erhebliche Rechtsl\u00fccke des Strafrechts.In Jurisprudenz und Polizei Kreisen ist Heizen um Straftaten zu bewirken statt h\u00f6chtens zu beschleunigen h\u00e4ufig in Hoffnung auf einen dadurch radikalisierten strsafbaren Fehler.F\u00fcr Privatleute geh\u00f6rt dies mit gezielter Provokation genauso wie Auflaufen lassen zumindest zum Bayerischen Lokakolorit.Zwar ist nach \u00a7 26 der Aufhetzter oder Anstifter potentiell so strafbar wie der ausf\u00fchrende T\u00e4ter im Extremfall nach der Tat Herrschaftslehre, wenn dem Angestifteten Werkzeugeigenschaft ohne eigene zurechnungsf\u00e4higen Tatvorsatz in Schuldf\u00e4higkeit zugebilligt werden muss der alleinige T\u00e4ter bei arbeitsteiliger T\u00e4tigkeit nach \u00a7 25 STGB beide strafbar.In dem \u00e4usserst h\u00e4ufigen Fall der vors\u00e4tzlichen Provokation zu Fehlverhalten als Finte oder als Schein Rechtfertigung f\u00fcr vermeintliche Notwehr ist mir jedoch kein einschl\u00e4giger Paragraph bekannt.Tats\u00e4chlich ist dieses Verhalten auch schwer zu fassen und sinnvoll abzugrenzen.Problematisch sind auch kulturell unterschiedliche Auffassungen was unehrenhaft ist und Provokation sein k\u00f6nnte.Als Leitlinie schlage ich zumindest vor das dann die Anwendung der Notwehrregel als Rechtfertigungsgrund generell durch neue Kodifizierung entf\u00e4llt,wenn zuvor in unmittelbarem r\u00e4umlichen und zeitlichen Tatzusammenhang beleglich nachweisbare,nachvollziehbare erhebliche Beleidigungshandlungen oder offensichtlich aggressive Handlungen desjenigen vorliegen,der sich anschliessend auf Notwehr bzgl eigener Tathandlung berufen will und dies in Zukunft im Gutachten zu pr\u00fcfen ist.Auch schlage ich vor \u00fcber die Annahmen der Handlung im Affekt als Strafmilderungsgrund hinaus einen weiteren vollst\u00e4ndige Schuld au schliessenden Entschuldigungsgrund einzuf\u00fchren,wenn offensichtlich und eindeutig eine rechtwidrige vors\u00e4tzliche Provokation durch Tat ,oder geeignete oder intrigante, gezielte Information vorlag ,um ein juristisch relevantes Fehlverhalten oder eine bestimmte Tathandlung zu bewirken und in diesem Fall dem Provokateur die Tatschuld gem\u00e4ss Art 26 analog zuzumessen.
\nI1j) Begrenzte Homosexuellen Adoption :<\/span><\/p>\n
\nInzwischen ist den Homosexuellen Paaren in Deutschland eine Heirat erlaubt und sogar eine Steuerliche Gleichstellung angedacht.Es gibt jedoch Grenzen zu beachten die mir wichtig sind.Ich m\u00f6chte dass bi meiner Libe Kinder entstehen.Dies ist biologisch auch so angelegt.Dies wurde aktiv hintertrieben wohl auch aus Gr\u00fcnden der Gleicheit.Sachlich m\u00f6chte ich darauf hinweisen dass sexuelle bartigkeiten durch Pr\u00e4gung entstehen und zwar in fr\u00fchen sensiblen Phasen des Menschaseins.Ein Heranwachsender hat eine ungleich geringere Chance eine normale Geschlichtlichkeit zu entwickeln bei nicht ad\u00e4quatem normalem Vorbild bei seinen wichtigsten Bezugspersone.Das sind gew\u00f6hlich die Eltern.Daher halte ch wobei ich auf Grund meines torpedierten Hetero Lebens sicher nicht neutral sein kann lediglich eine Adoption ab etwa dem 16 Lebensjahr durch Homosexuelle f\u00fcr gut verantwortbar.Dies empfehle ich per Gesetzt so zu erlauben,mit und nicht ohne diese Voraussetztung.Abzustellen ist auf das Kindeswohl.
\nI1k) Wissentliche Desinformation Verbots Gesetz<\/span><\/p>\n
\nAuf Grund erlebter Diffamierugen und Hetzkampagnen und Medien Nachrichten Unterdr\u00fcckungen und Manipulationen enmpfele ich einen neuen Straftatbestand f\u00fcr das Presse Recht: Wer wider besseren Wissens in einem der Neutralit\u00e4t verpflichteten \u00f6ffenlichen Informationsmedium die nachweisliche Wahrheit f\u00e4lscht ,wesentlich verst\u00fcmmelt oder unterdr\u00fcckt wird mit 5 Jahren Haft bestraft
\nI1l) Zur Bayerischen Verfassung BV Reform im Lichte des GG<\/span><\/p>\n
\nDie Bayerische Verfassung Freistaat stellt offenbar die Befolgung des GG nach pers\u00f6nlichem Ermessen frei.Ich empfehle den Bayern entweder die T\u00fcr zu weisen oder auf den Art 28 GG hinzuweisen.Das Bundesrecht bricht IMMER Landesrecht, es sei denn es besteht gar keine Zust\u00e4ndigkeit.Die Bayerische Verfassung ist ausgestalteter als die meisten anderen der Bundesl\u00e4nder.Sie gilt jedoch nur l\u00fcckenf\u00fcllen ausgestaltend .Sie verdankt ihre Qualit\u00e4t auch den Allierten und wurde durch den SPD Mann H\u00f6gner ausgearbeitet.Als Zugest\u00e4ndnis bei dem Allierten Konzept der Bayerischen Einrahmung durch de Bundesrepublik und das liberalere GG ist in der Bayerischen Verfassung so man mir gesagt erstens kein einziges Gesetz direkte Anspruchsgrundlage wie bei GG sondern so wie in der Weimarer Verfassung nur indirekt den Staat verpflichtend.Dies ist ein Kardinal Konstruktionsfehler.Zwar it zB die Garatie des Urheberrechts mit dem GG mit Verfassungsrag wortgleich.Zwar ist die F\u00f6rderung der ernsten K\u00fcnstler und Wissenschaftler vorbildlich kodifiziert mit n\u00f6tigen falls einzel zu schaffenden Geld T\u00f6pfen Art 140 BV .Dies gilt aber nicht direkt.Die Umsetzung ist nicht vorgeschrieben oder detailliert geregelt.Faktisch wird dies im Katholischen Fleiss Land verfassungswidrig durch ,manipuliette Stifungen und auf Studien Wettbewerbe die bisher noch kein brauchbares Produkt ergaben,so in den K\u00fcnsten gekn\u00fcpft.zB Kein einziger grosser Komponist ging im Gegensatz zu den Instrumentalisten aus den Akademien und Universit\u00e4ten hervor auch nicht im Pop und Jazz Bereich,weil die Universit\u00e4ten davon bislang kaum Ahnung haben und Genie in Bayern verp\u00f6nt hier das Wesentliche ist.Dadurch l\u00e4uft der ganze sch\u00f6pferische Bereich leer.Dies ist dringend zu \u00e4ndern.Es ist an der individuellen Leistung anzukn\u00fcpfen.Aus diesem Grunde rege ich auch einen entsprechenden F\u00f6rdertopf im Kanzleramt bei Staatsminister f\u00fcr Kultur an.Die Bayerische Verfassung BV hat folgende weitere Kardinal Crux : Demut vor Gott und Talent schulische Erziehung und interlektuelle Leistung sind grunds\u00e4tzlich zu Bayern gleichgeordnet.Daher kann ich ein Genie sein wie ich will.Das ist in Byern genauso wichtig ,wie das H\u00e4nde Falten und die Erlernung von Demut vor Gott bzw der CSU.Das ist nat\u00fcrlich vom Art 4 GG Glaubensfreiheit der ausdr\u00fccklich auch Atheismus als pers\u00f6nliches Freiheitsrecht garantiert,noch von Art 5 GG Kunst Wissenschaftsfreiheit gedeckt.Dies verst\u00f6sst eindeutig gegen Art 28 ivm Art 4 GG.Im Gegenteil habe ich den starken Eindruck dass man in Bayern sogar als J\u00fcngster aussterben darf um Katholischer Pfaffe zu werden obwohl die J\u00fcngsten bis jetzt die Genies und keinesfalls Plagiate waren selbst wenn sie Lutheraner sind ( zB. Mozart Freimaurer ,Bach Protestant ,Wagner Freimauerer Protestant,Beethoven Protestant Franz Revolution,ich Protestant…) was auch noch dem Genozid Verbot \u00a74,\u00a75,\u00a76 VSTGB Deutschland widerspricht und an sich lebensl\u00e4nglich bedeutet.Ich bitte das dringend den Bayern per Gesetz zu erkl\u00e4ren.Auch der 30 J\u00e4hrige Krieg ist von Amts wegen vorbei.
\nI1m) Reform des Harz 4 \/ Agenda 2010 Werkes <\/span><\/p>\n
\nDas HARZ 4 \/AGENDA 2010 Werk der SPD muss reformiert werden,wenngleich es richtige Akzente setzte ,die Deutschland sehr viel st\u00e4rker und belastbarer machten.Die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel der St\u00e4dte zummindest m\u00fcssen kostenfrei f\u00fcr diese Personenkreis sein.Ansonsten k\u00f6nne diese Leute mangels Bewegung nichts an ihtrer Situation \u00e4ndern oder sie werden straff\u00e4llig durch Schwarzfahren aus Atrmut.Sind sogar zu krimminalisieren.Das ist nicht der Sinn der Sache.Enbenso macht es keinen Sinn auch diesen Leuten 10 Euro pro Arzbesch abzukn\u00f6pfen was k\u00fcrzlich allerdings bereinigt wurde.F\u00fcr alle.Es macht zudem keinen Sinn dynamische Menschen dazu aufzufordern sich selbstst\u00e4ndig zu machen um sie aus der Arbeitslosenstatisik zu bekommen aber sie nur 1 Jahr mit ledglich 150-170 Euro zus\u00e4tzlich zu f\u00f6rdern wobei jeder Gewinn der Aufstockung durch das Arbeitsamt abgezogen wird.Dies sichert ein Treten auf der Stelle.Ohne 2008 kommt sogut wie kein Unternehmen innerhalb von 3 Jahren aus den roten Zahlen.Dies erwartet aber das nach 1 Jahr. Besondere T\u00f6pfe und Einzelfalleentscheidungen sind nach dem neuen Recht nicht vorgesehen. Damit ist das nicht zweckdienlich und verheerend unzweckm\u00e4ssig.Auch langfristige Investiotionkredite nebst Business Angel w\u00e4re dagegen hilfreich.Kunden nur dann zu f\u00f6rdern wenn sie sich als Behinderte deklarieren lassen ( Bayern ) halte ich f\u00fcr eine n\u00f6tigende Straftat insbesondere wenn die Krankheit das Lebensalter am Arbeitsmarkt oder sogar \u00dcberqualifikation ist.
\nI1n) Reform des Bundespr\u00e4sidenten Amts :<\/span><\/p>\n
\nDie Wahl unseres Bundespr\u00e4sidenten,der ohne Macht ist bis auf das Rederecht und die Verweigerung der Gesetzes Unterschrift bis zur Verfassungsgerichts \u00dcberpr\u00fcfung sowie Begnadigungsrecht f\u00fcr Lebensl\u00e4ngliche ist anders als in anderen L\u00e4ndern.Man wollte einen Volkstribun als Gegenspieler zum Regierungschef vermeiden.Dann w\u00e4re wohl ein dynasitischer K\u00f6nig oder Kaiser als Identifikationsfigur besser.Denn so ist dieser Mann fast sinnlos und nur Kastrat.Mein Vorschlag ist die Befugnisse etwas zu erweitern hinsichtlich des Kontrollrechts und diesen Mann diekt durch das Volk und nicht durch ausgesuchte Prominente zu w\u00e4hlen.Der derzeitige Herr Gauk \/. Gaukbeh\u00f6rde w\u00e4re wohl auch vom Volk demokratisch gew\u00e4hlt worden.
\nAngesichts meiner pers\u00f6nlichen Erlebnisse ist eine pers\u00f6hnliche Haftung bzgl des Strafrechts und des unbegrenzten Schadenersatzes bei politisch intendierten offensichlichen rechtsbeugenden Fehlurtelen Kraft Seilschaften oder Nachrichtendiensat Anweisungen zwingend und sofort erforderlich.Krimminelle Richter kann man zu Deutschland so gut wie garnicht direkt belagnen.Ich fordere die volst\u00e4ndige Haftung der den Rechtsstatt egalisierenden Freissler Dreckschweine und entsprechende Instrumente.Dies fordert unser Rechtsstaatsgebot ausdr\u00fccklich. Diese Instrumente gibt es nur deshalb nicht weil dieser Grad der Seilschaften Krimminalit\u00e4t in der Jurisprudenz nicht vorstellbar war trotz der Erfahrung Freissler Filbinger und co.Wenn es derartige Verfehlungen nicht gibt, kann man zur Sicherheit doch dies unproblematisch durch drakonische Strafen absichern inklusive Entzug der Richter Zulassung. ( german)
\nI1n) Novelle des Email Versendungs Rechts B2B:<\/span><\/p>\n
\nDie EMAIL Novelle die zahlreiche Abmahnanw\u00e4lte ohne eigen Interesse reich machte verringerte die Spam Email Flut NICHT ! W\u00e4hrend Grossversenden mit Viagra und Betrugs Mails weiterhin sei es von Zuvalu aus arbeiten k\u00f6nnen nun nur noch Grossunternehmen Email Werbung per gekaufter Adressen t\u00e4tigen.Ohne Werbung gibt es nur bei sehr bekannten Unternehmen Umsatz.Ohne Umsatz kein Unternehmen ! Kleine Neugr\u00fcnder jedoch laufen Gefahr bei einem Email Anschreiben ihr Unternehmen ernsthaft zu gef\u00e4hrden.Ich fordere als Novelle eine klare Regelung die dem Papier Anschreiben entspricht sodass es sich nicht um Unlauteren Wettbewerb handeln kann :
\nB2B – also von Unternehmen an Unternehmen ist alles erlaubt zumindest ein erstmaliges Anschreiben.Ein Anschreiben Unternehmer an Privatleute dagegen setzt nach wie vor Double Opt in voraus.( Vorherige Zustimmung )
\nI1o) Verfassungsgem\u00e4sse Rahmenregelung des Baf\u00f6g und Studiengeb\u00fchren Rechts <\/span><\/p>\n
\nDie BAF\u00d6G \/ Studiengeb\u00fchren Regelung die unter FDP Einfluss beschlossen wurde h\u00e4lt Hochbegabte von Deutschen Universit\u00e4ten so intensiv wie noch nie fern und treibt arme Hochbegabungen ins nahe Ausland : Salzburg ,Wien \u00d6sterreich,Schweiz,Frankreich…Dies ist zwar partiell eine Ausweichm\u00f6glichlickeit ,schafft aber \u00c4rger.Da die Studiengeb\u00fchren eher kontraproduktiv f\u00fcr die Universit\u00e4ts Qualit\u00e4ten aber vor allem extrem unsozial waren und die Deutschen Universit\u00e4ten politisch per Aussperrung klar ins reich Konservative verschieben weil sich bei uns andere Intelligente kein Studium mehr leisten k\u00f6nnen , entspricht dies nicht dem Art 5 GG,Ebenso nicht dem Sozialstaatsgebot aus Art 20 GG und gef\u00e4hrdet sogar das Demokratiegebot bzgl politisch potentiell in allen erlaubten Parteien zu akkumulierender Kompetenz durch Bildung und eigene Fachleute.Mehrere Bundesl\u00e4nder haben die Studiengeb\u00fchren Regelung wieder abgeschafft.Es muss die Rahmengesetzgebung auf Bundesebene dazu zwingen enn die bestehende Regelung ist nicht verfassungsgem\u00e4ss.<\/p>\nI1p) Neuregelung des Bagatell Straftaten Beeichs als Ordnungswidrigkeiten :<\/h2>\n
<\/h2>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"