Wie wir alle wissen genossen die Briten dank Thatsher I want my money back bereits weitgehende EU vertragliche Zugest\u00e4ndnisse konnten aber die Eu statt Bedeutungslosikeit blockieren und an unserer rasanten Entwicklung zum gemeinsamen Wohltand teilhaben wozu sie unseren Rechtsrahmen und Freiz\u00fcgigkeit innerhalb Europas akzeptierten.Soweit wir gesehen haben versteht man im angels\u00e4chsischen Raum ( die Schotten zumindest seien wohl ausgenommen ) den kontinentalen Rechtsrahmen nicht und orientiert sich sogar an Rugby bis American Footbal.Wir bedauern zwar den Weggang von Grosbritannien \/ Common Wealth der sie viel st\u00e4rker treffen wird als uns sodass sie als neue Freiheit nur USAs neuer Teilstaatbneben Hawai werden k\u00f6nnen um dies aufzufangen meinen aber nach aller Diskusion es ist wohl im Sinne einer Ehescheidung unverrmeidlich und besser.Es ist nicht unsere Pflicht ber\u00fchmt ber\u00fcchtigten Maffia Stil Argumentationen eines Donald Trump oder Johnson nachzugeben sondern deren Pflicht sich an unsere Gesetzt bzw Regeln wie alle zu halten.Bei Erpressung und N\u00f6tigung ist in Europa das Gespr\u00e4ch an sich absolut beendet.Ich denke neben Unversch\u00e4mtheit und fast nicht zu ertragender Arroganz ist verantwortlich af\u00fcr die vollkokmmen unterschiedliche Rechtskultur.Ich will das am mir am besten vertrauten aber vrepresentativen deutscgen Model erl\u00e4utern : Es gibt in Europa eher nicht das Werkzeug des Pr\u00e4zedezfalles wie in USA.Dort haben die Studenten ca 850 Schl\u00fcselentscheidungen auf die sich dann die Argumentation vor einem Geschworenengericht oder sogar einer Grand Jury aus Gleichartigen st\u00fctzt lernen. Ein Pr\u00e4zedenzfall hat bei uns ansich keine Rechtsbegr\u00fcndende Wirkung.Vielmehr ist ei n Richter in seiner Urteilfindung sehr begrenzt.Man kann gegen sein Urteil auch im Instanzenzug mit gew\u00f6hnlich 2 weiteren Instanzen bis zu drei vorgehen.USA hat erst k\u00fcrzlich die Pausibel Schranke f\u00fcr verr\u00fcckte Richter eingef\u00fchrt. Deramerikanisch britischen Vorstellung entsprechen am ehesten die h\u00f6chstrichterlichen Urteile des Bundesverfassungsgerichts Supreme Courts und ddes Bundesgerichtshofs .Beide Instanzen wirken in ihren Urteilen ausgestaltend recgtsfortbildend.Im Verfassungsbereicht steht sicher 2\/3 der faktischen B\u00fcrgerrechte nur im Kommentar aus den h\u00f6chsrichterlichen Entscheidungen aber nicht im Gesetzestext wei, dies eine Mehrheit im Bundestag Parlamentr und Bundesrat von jeweils 66 % voraussetzt.Diese Mehrheit ist selten am ehesten in Grosse n Koalitionen vorhanden.Erst mit solchen Mehrheiten kann man die meisten Grundgesetze \u00e4ndern.Wir haben ganz einfach Gesetze Regeln f\u00fcr alle.Unter Ber\u00fccksichtigung des Einzelfalls in stark formalisierter Form hat man sich daran zu halten wie alle.Dies ist nicht dispositiv.Ich habe zwar geh\u00f6rt dass Zb in Italien manches Urteil und Gesetz in der Praxis eher ein Vorschlag ist und die Franzosen die Verkehrsregeln manchmal einhalten.Aber grunds\u00e4tzlich gerade in Frankreich haben wir bei wichtigen Dingen Regeln und die gelten f\u00fcr alle.Eben auch f\u00fcr Briten.In Ungarn scheint man die Lage auch f\u00fcr uns unverst\u00e4ndlich einzusch\u00e4tzen weil EU Europa in seiner Jugend mit Krimminellen nicht gerechet hat. In unserer Rechtsordnung kann man aus Erkenntnis in der Rechtsordnung f\u00fcr die Zukunft auch mal etwas nachtragen was objektiv vom Gesetzgeber mangels Hellsicht vergessen wurde.Man gebe der vollst\u00e4ndigen EU Verfassung im Namen Europas und seiner B\u00fcrger eine neue Chance.<\/p>\n\n\n\n
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Oliver Frederic Dieck in AURORA 2020<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wie wir alle wissen genossen die Briten dank Thatsher I want my money back bereits weitgehende EU vertragliche Zugest\u00e4ndnisse konnten aber die Eu statt Bedeutungslosikeit blockieren und an unserer rasanten Entwicklung zum gemeinsamen Wohltand teilhaben wozu sie unseren Rechtsrahmen und … Weiterlesen